Tiroler Tageszeitung, Ausgabe vom 17. Juni 2018; Leitartikel von Liane Pircher: "Giganten haben es einfacher "

Innsbruck (OTS) - Billig, schnell, bequem: Den meisten Konsumenten ist es egal, wo Online-Riesen ihre Steuern bezahlen. Für den Staat und die EU ist es längst ein ernstes Problem für alle.

Große und erfolgreiche US-Konzerne wie Google, Amazon, Apple etc. machen auch in Österreich Millionengeschäfte. Sie zahlen aber keine Steuern. Alles völlig legal. Sie hinterziehen nichts, sondern nutzen das, was die EU ihnen anbietet. Etwa Irland, wo die Steuern am tiefsten sind. Ein schönes Headquarter dort und schon bezahlt man keine Steuern. Auf den ersten Blick, denkt sich der einzelne, kleine Konsument wenig, wenn er bei einem Online-Riesen bestellt oder dessen (Nachrichten-)Dienste täglich nutzt. Schließlich sind wir alle längst in einer digitalen Welt angekommen. In einem durchgeplanten Alltag, der zeitlich wenig Spielraum lässt, wollen wir alles schnell, bequem und billig (das könnte sich künftig mit möglichen 12-Stunden-Tagen verschärfen). Fakt ist jedenfalls, dass Riesen wie Amazon den heimischen Handel und Medien stark bedrängen, Geschäfte schließen und Arbeitsplätze verloren gehen. Eine unschöne Entwicklung.
Bis dato wurde keine Lösung gefunden, digitale Gewinne auch dort zu besteuern, wo sie erwirtschaftet werden. Österreichs Ratspräsidentschaft könnte eine wichtige Rolle bei einer Digitalsteuer auf europäischer Ebene spielen. Es wird viel Arbeit sein, die Positionen der Mitgliedsstaaten in Einklang zu bringen. Einen Versuch ist es wert. Denn ein alleiniges nationales Vorhaben dürfte schwierig sein. Gut, dass erste Modellvorschläge seitens der Regierung am Tisch liegen. Diese würden zu der im März von der EU als Zwischenlösung präsentierten Digitalsteuer für Internetkonzerne passen. Es würde Riesen mit Jahresumsätzen von mehreren hundert Millionen Euro im In- und Ausland treffen. Es liegt an uns, diese Unfairness zu beenden.

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