- 16.06.2018, 22:00:01
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Tiroler Tageszeitung, Ausgabe vom 17. Juni 2018; Leitartikel von Liane Pircher: "Giganten haben es einfacher "
Innsbruck (OTS) - Billig, schnell, bequem: Den meisten Konsumenten
ist es egal, wo Online-Riesen ihre Steuern bezahlen. Für den Staat
und die EU ist es längst ein ernstes Problem für alle.
Große und erfolgreiche US-Konzerne wie Google, Amazon, Apple etc.
machen auch in Österreich Millionengeschäfte. Sie zahlen aber keine
Steuern. Alles völlig legal. Sie hinterziehen nichts, sondern nutzen
das, was die EU ihnen anbietet. Etwa Irland, wo die Steuern am
tiefsten sind. Ein schönes Headquarter dort und schon bezahlt man
keine Steuern. Auf den ersten Blick, denkt sich der einzelne, kleine
Konsument wenig, wenn er bei einem Online-Riesen bestellt oder dessen
(Nachrichten-)Dienste täglich nutzt. Schließlich sind wir alle längst
in einer digitalen Welt angekommen. In einem durchgeplanten Alltag,
der zeitlich wenig Spielraum lässt, wollen wir alles schnell, bequem
und billig (das könnte sich künftig mit möglichen 12-Stunden-Tagen
verschärfen). Fakt ist jedenfalls, dass Riesen wie Amazon den
heimischen Handel und Medien stark bedrängen, Geschäfte schließen und
Arbeitsplätze verloren gehen. Eine unschöne Entwicklung.
Bis dato wurde keine Lösung gefunden, digitale Gewinne auch dort
zu besteuern, wo sie erwirtschaftet werden. Österreichs
Ratspräsidentschaft könnte eine wichtige Rolle bei einer
Digitalsteuer auf europäischer Ebene spielen. Es wird viel Arbeit
sein, die Positionen der Mitgliedsstaaten in Einklang zu bringen.
Einen Versuch ist es wert. Denn ein alleiniges nationales Vorhaben
dürfte schwierig sein. Gut, dass erste Modellvorschläge seitens der
Regierung am Tisch liegen. Diese würden zu der im März von der EU als
Zwischenlösung präsentierten Digitalsteuer für Internetkonzerne
passen. Es würde Riesen mit Jahresumsätzen von mehreren hundert
Millionen Euro im In- und Ausland treffen. Es liegt an uns, diese
Unfairness zu beenden.
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