Tiroler Tageszeitung "Leitartikel" vom 6.4.18 von Carmen Baumgartner-Pötz "Eine Intrige ganz alten Stils"

Innsbruck (OTS) - So bitte nicht: Wie in Kärnten um Posten
gemauschelt und der schwarze Spitzenmann ausgetauscht wurde, nährt
Politikverdrossenheit. Die Wählerinnen und Wähler haben Besseres
verdient.

Kärnten, ein Sonderfall. Wieder einmal, möchte man hinzufügen. Denn
was sich in Hinterzimmern und Telefonaten abgespielt und letztendlich
zum Rücktritt von Christian Benger als ÖVP-Landeschef geführt hat,
erscheint auf den ersten Blick einzigartig: Der abrupte Abgang
erfolgte nach den abgeschlossenen Koalitionsverhandlungen mit den
Sozialdemokraten, die sich zu Recht empörten und gefrotzelt fühlten.
Genau genommen ist es aber nicht das erste Mal, dass der (rote)
Koalitionspartner nach Abschluss der Verhandlungen ein anderes
(schwarzes) Gegenüber in der Regierung bekommt: Die Umstände waren
zwar andere, aber auch Wendekanzler Wolfgang Schüssel (ÖVP) hat Ende
2006 nach der verlorenen Nationalratswahl noch harte Verhandlungen
mit Alfred Gusenbauer (SPÖ) geführt, bevor er sich auf den Sessel des
Klubobmanns zurückzog.
Was genau in Kärnten vorgegangen und wie es zu dem innerparteilichen
Mobbing Bengers gekommen ist, weiß man zum jetzigen Zeitpunkt nicht
genau. Viel spricht für eine Melange aus unzufriedenen Bürgermeistern
und unseligem Gerangel um Posten. Um es mit den Worten der türkisen
Bundes-VP zu sagen: Da waren wohl Politiker alten Stils am Werk. Und
es ist, Beteuerungen aus der Parteizentrale hin oder her, schwer
vorstellbar, dass sich Bundeskanzler Sebastian Kurz und
Landwirtschaftsministerin Elisabeth Köstinger – enge Kurz-Vertraute
und Kärntnerin – gänzlich aus der Sache herausgehalten haben. Das
südlichste Bundesland war zwar traditionell nie ein guter Boden für
die Volkspartei, doch Kindesweglegung kann kein Konzept für eine
Kanzlerpartei sein.
Dabei ist in Kärnten aus ÖVP-Sicht schon vor der Wahl viel
schiefgelaufen. Offenbar hat man in Wien zu sehr auf den
Sebastian-Kurz-Kanzlereffekt gesetzt und ist dem Irrglauben
aufgesessen, die glatt gebürstete Performance im Bundeskanzleramt
habe einen mitreißenden Effekt auf die Kärntner Wähler. Anders ist es
nicht zu erklären, dass mit Christian Benger ein mehr als farbloser
Spitzenkandidat ins Rennen geschickt – und im Wahlkampf versteckt
wurde. Amtierende Landeshauptleute hingegen können auf einen Bonus
bauen, das hat nach Johanna Mikl-Leitner und Günther Platter gerade
Peter Kaiser eindrucksvoll bewiesen. Jetzt muss die Kärntner ÖVP
zeigen, dass sie es mit der Koalition ehrlich meint. Alles andere
wäre grobe Wählertäuschung – und die rächt sich immer, wenn auch
vielleicht erst mit Verspätung.

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