Tiroler Tageszeitung "Leitartikel" vom 6.4.18 von Carmen Baumgartner-Pötz "Eine Intrige ganz alten Stils"

Innsbruck (OTS) - So bitte nicht: Wie in Kärnten um Posten gemauschelt und der schwarze Spitzenmann ausgetauscht wurde, nährt Politikverdrossenheit. Die Wählerinnen und Wähler haben Besseres verdient.

Kärnten, ein Sonderfall. Wieder einmal, möchte man hinzufügen. Denn was sich in Hinterzimmern und Telefonaten abgespielt und letztendlich zum Rücktritt von Christian Benger als ÖVP-Landeschef geführt hat, erscheint auf den ersten Blick einzigartig: Der abrupte Abgang erfolgte nach den abgeschlossenen Koalitionsverhandlungen mit den Sozialdemokraten, die sich zu Recht empörten und gefrotzelt fühlten. Genau genommen ist es aber nicht das erste Mal, dass der (rote) Koalitionspartner nach Abschluss der Verhandlungen ein anderes (schwarzes) Gegenüber in der Regierung bekommt: Die Umstände waren zwar andere, aber auch Wendekanzler Wolfgang Schüssel (ÖVP) hat Ende 2006 nach der verlorenen Nationalratswahl noch harte Verhandlungen mit Alfred Gusenbauer (SPÖ) geführt, bevor er sich auf den Sessel des Klubobmanns zurückzog.
Was genau in Kärnten vorgegangen und wie es zu dem innerparteilichen Mobbing Bengers gekommen ist, weiß man zum jetzigen Zeitpunkt nicht genau. Viel spricht für eine Melange aus unzufriedenen Bürgermeistern und unseligem Gerangel um Posten. Um es mit den Worten der türkisen Bundes-VP zu sagen: Da waren wohl Politiker alten Stils am Werk. Und es ist, Beteuerungen aus der Parteizentrale hin oder her, schwer vorstellbar, dass sich Bundeskanzler Sebastian Kurz und Landwirtschaftsministerin Elisabeth Köstinger – enge Kurz-Vertraute und Kärntnerin – gänzlich aus der Sache herausgehalten haben. Das südlichste Bundesland war zwar traditionell nie ein guter Boden für die Volkspartei, doch Kindesweglegung kann kein Konzept für eine Kanzlerpartei sein.
Dabei ist in Kärnten aus ÖVP-Sicht schon vor der Wahl viel schiefgelaufen. Offenbar hat man in Wien zu sehr auf den Sebastian-Kurz-Kanzlereffekt gesetzt und ist dem Irrglauben aufgesessen, die glatt gebürstete Performance im Bundeskanzleramt habe einen mitreißenden Effekt auf die Kärntner Wähler. Anders ist es nicht zu erklären, dass mit Christian Benger ein mehr als farbloser Spitzenkandidat ins Rennen geschickt – und im Wahlkampf versteckt wurde. Amtierende Landeshauptleute hingegen können auf einen Bonus bauen, das hat nach Johanna Mikl-Leitner und Günther Platter gerade Peter Kaiser eindrucksvoll bewiesen. Jetzt muss die Kärntner ÖVP zeigen, dass sie es mit der Koalition ehrlich meint. Alles andere wäre grobe Wählertäuschung – und die rächt sich immer, wenn auch vielleicht erst mit Verspätung.

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