Neues Volksblatt: "Koalitionen" (von Markus EBERT)

Utl.: Ausgabe vom 29. März 2018 =

Linz (OTS) - In Österreichs politischer Landschaft sind gestern zwei
Weichenstellungen erfolgt: In Tirol wurde die Neuauflage der
schwarz-grünen Koalition angelobt, in Kärnten einigten sich SPÖ und
ÖVP auf die Bildung einer Koalition. Damit ist und bleibt das
politische Farbenspiel in den Regierungen ein buntes. De facto gibt
es nämlich jegliche Koalitionen: So sitzen etwa aufgrund des
Proporzprinzips in Oberösterreich ÖVP, FPÖ, SPÖ und Grüne in einer
Regierung — deren Richtung freilich vom schwarz-blauen
Arbeitsübereinkommen bestimmt wird. Dass Rot und Blau miteinander gut
auskommen können, sieht man im Burgenland, Rot-Grün gibt es in Wien,
Schwarz-Grün in Salzburg, Tirol und Vorarlberg, Rot-Schwarz in der
Steiermark und nun auch in Kärnten sowie Schwarz-Rot-Blau in
Niederösterreich.
Wenn nachweislich jeder mit jedem in irgendeiner Konstellation kann —
abgesehen von jenen Parteien, bei denen es für eine
Regierungsbeteiligung nicht reicht — stellt sich einmal mehr die
Frage, was eigentlich das so Üble an der türkis-blauen
Bundesregierung sein soll? Denn selbst wenn man mit den dort
vertretenen gesellschaftspolitischen Positionen nicht übereinstimmt,
muss man eines anerkennen: Mit dem geradezu masochistisch
zelebrierten Zank ist es vorbei. Das ist vermutlich das größte
Ärgernis für die Opposition, denn damit ist man inhaltlich ganz
anders gefordert.

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