TIROLER TAGESZEITUNG AM SONNTAG "Leitartikel" Sonntag, 18. März 2018, von Alois Vahrner: "Blau hat Pause bei Koalitionen"

Utl.: Wenig überraschend entschied sich Kärntens LH und SPÖ-Chef
Peter Kaiser für eine Koalition mit der ÖVP und gegen die FPÖ. =

Innsbruck (OTS) - Als sich auf Bundesebene noch Rot und Schwarz nach
Kräften sekkierten und blockierten und so auch in den Ländern in
Serie Wahlen verloren, öffneten sich Türen für die von Sieg zu Sieg
eilende FPÖ: In Oberösterreich, wo sich ein Schwarz-Grün nicht mehr
ausging, kam der Aufgalopp zu Schwarz-Blau. Ebenfalls 2015 vollzog LH
Hans Niessl im Burgenland den roten Tabubruch und fixierte gegen
Kritik aus Wien Rot-Blau.
Diese Tür wäre jetzt auch in Kärnten offengestanden, wenn die SPÖ,
die nur knapp an der absoluten Mehrheit vorbeigeschrammt ist, mit der
FPÖ eine Koalition der Sieger gebildet hätte. Kaiser entschied sich
aber für die dahindümpelnde Kärntner ÖVP und ihren extrem farblosen
Parteichef Christian Benger. Da war wohl vor allem Bundes-Kalkül im
Spiel, denn Parteichef Christian Kern hat es auf der Oppositionsbank
schon so schwer genug. Der schwammige rote Kriterienkatalog, den
Kaiser für die Bundes-SPÖ ausgearbeitet hat, hätte eine Ehe mit den
Blauen nach deren zahmem Wahlkampf und den auffälligen
Lobesbekundungen für Wahlsieger Kaiser allemal hergegeben.
Seit der Bildung von Schwarz-Blau im Bund bleiben die
Koalitionstüren für die Freiheitlichen in den Ländern vorerst
verschlossen: Niederösterreich hat eine schwarze Absolute, in Tirol
wollte LH Platter statt den Blauen lieber weiter Schwarz-Grün, in
Salzburg könnte das nach der Wahl auch der Fall sein. Im
Koalitionspoker derzeit weiter die besten Karten hat die ÖVP, die auf
Bundes- und Landesebene sieben von zehn Regierungen dominiert (drei
Koalitionen mit Grün, zwei mit Blau und eine mit Rot). Die SPÖ
regiert in drei von ihr dominierten Ländern je einmal mit ÖVP, Grünen
und FPÖ. Ohne echte Klärung ihres Verhältnisses zur FPÖ hat sie auf
Bundesebene aber weiter nur eine Variante: jene mit der ungeliebten
ÖVP.

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