Jahresbericht des Nationalrats: Das Parlamentsjahr 2017 in der Retrospektive

Utl.: Neuer Standort, neuer Nationalrat, neues Präsidium =

Wien (PK) - Ein neuer, angelobter Bundespräsident, ein neu gewählter,
jüngerer Nationalrat samt neuem Präsidium und ein Parlament, das
vorübergehend in die Hofburg und auf den Heldenplatz gezogen ist. Das
Jahr 2017 war gewiss kein gewöhnliches für die Arbeit des
Nationalrats und mit ihm für den österreichischen Parlamentarismus.
Es ist geprägt von Veränderungen, Umbrüchen aber auch Abschieden,
etwa nach über dreißig Jahren von den Grünen oder parlamentarischen
Urgesteinen wie Jakob Auer und Josef Cap.

Dass Veränderungen im Hohen Haus aber auch den Mut erfordern, neue
Sichtweisen zuzulassen und nicht nur danach zu fragen, wie man bisher
an die Dinge herangegangen ist, dafür wirbt der im Dezember
vergangenen Jahres neu gewählte Nationalratspräsident Wolfgang
Sobotka im Vorwort zum soeben erschienenen Jahresbericht des
Nationalrats. Auf über 100 Seiten wird darin Bilanz über das
vergangene Parlamentsjahr gezogen. Etwa zur Angelobung von Alexander
Van der Bellen zum Bundespräsidenten im historischen Sitzungssaal im
Jänner, zur Wiederauflage des Eurofighter-Untersuchungsausschusses im
Frühjahr oder zur XXV. Gesetzgebungsperiode, die im Herbst aufgrund
der Neuwahlen vorzeitig beendet werden musste. In Zahlen gesprochen
dauerte sie 4 Jahre mit 469 Gesetzesbeschlüssen, davon kamen 328
direkt aus Regierungshand.

Im Bericht Revue passieren lässt außerdem die nunmehr Zweite
Nationalratspräsidentin Doris Bures ihre drei Jahre an der
Parlamentsspitze. Dafür zu sorgen, dass die Rechte des Nationalrats
gewahrt und die ihm übertragenen Aufgaben erfüllt werden, zählten zu
den ehrenvollsten Tätigkeiten in der Republik, so ihre Conclusio. Zu
Wort kommen neben dem ehemaligen Zweiten und Dritten
Nationalratspräsidenten Karlheinz Kopf und Norbert Hofer sowie der
nunmehrigen Dritten Nationalratspräsidentin Anneliese Kitzmüller im
Jahresbericht außerdem die Klubchefs der fünf Parlamentsfraktionen.

Einen besonderen Exkurs macht die Publikation auf ein weiteres Novum
im vergangenen Jahr. 2017 gab es nämlich so viele "wilde" Abgeordnete
wie noch nie zuvor in der österreichischen Parlamentsgeschichte.
Beiträge gibt es zudem über die neuen Beteiligungsmöglichkeiten für
BürgerInnen im Gesetzgebungsprozess und das neue Demokratie.Quartier
inmitten von Wien. Spannende visuelle Einblicke gibt der
Jahresbericht außerdem zur Übersiedlung des Parlaments, bei der
"...nicht ein Stück verloren ging" oder zum adaptierten Großen
Redoutensaal in der Hofburg, der im Eiltempo "vom Ballsaal zur
Herzkammer der Demokratie" umgewandelt wurde. Die Publikation blickt
auch auf einige runde Geburtstage zurück. So feierte etwa die
Volksanwaltschaft ihren 40. Geburtstag sowie die Demokratiewerkstatt
ihren 10. Geburtstag im Hohen Haus.

Der Jahresbericht ist auf der Website des Parlaments
(www.parlament.gv.at) abrufbar. (Schluss) keg

OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS - WWW.OTS.AT | NPA

print