Frauenring kritisiert geplante Rückkehr von Peter Pilz

Wien (OTS) - Nachdem im November vergangenen Jahres Anschuldigungen der sexuellen Belästigung publik wurden, entschloss sich Peter Pilz dazu, sein Nationalratsmandat nicht anzunehmen. Vor wenigen Tagen machte er dies rückgängig.

Der Frauenring ist befremdet: Peter Pilz tritt vom Rücktritt zurück. Seit er im November zurückgetreten ist, hat er zu den Anschuldigungen vor allem mit 'er könne sich nicht erinnern' reagiert. Nun also folgt der Rücktritt vom Rücktritt, aber eine klare Stellungnahme zu den Vorwürfen der sexuellen Belästigung fehlt nach wie vor. Einige Wochen nach seinem Rücktritt hat der sich selbst so nennende "ältere, mächtige Mann", der meinte, er sei "politisch kein besonders korrekter Mensch und es wahrscheinlich auch nimmer wird", nun doch wieder entschieden in den Nationalrat einzuziehen. Peter Pilz scheint nichts dazugelernt, sondern eher nichts verstanden zu haben.

Die unter dem Hashtag #metoo geführte Debatte über sexuelle Übergriffe hat die sexistischen Strukturen in unserer Gesellschaft erneut sichtbar gemacht.  Als Österreichs größte Frauendachorganisation arbeiten wir an einer grundlegenden Veränderung der gesellschaftlichen Machtgefälle. Das setzt auch ein verändertes Bewusstsein aller, vor allem aber politisch engagierter Personen, von PolitikerInnen, voraus. 

PolitikerInnen sind nicht nur am Strafrecht zu messen. Ihr Handeln hat auch Signalwirkung: Wem Frauenpolitik und Geschlechtergerechtigkeit wichtige Anliegen sind, kann es nicht hinnehmen, dass Personen, denen sexuelle Übergriffe vorgeworfen werden, und die dies auch nicht ausdrücklich dementiert haben, weiterhin politische oder gesellschaftliche Machtpositionen einnehmen. Das hat gerade für VolksvertreterInnen mit dem “Wahrnehmen von Verantwortung zu tun”.

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