- 15.01.2018, 22:00:01
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TIROLER TAGESZEITUNG "Leitartikel" vom 16. Jänner 2018 von Michael Sprenger "Blaues Rollenverständnis"
Innsbruck (OTS) - Während Bundeskanzler und ÖVP-Chef Sebastian Kurz
in den europäischen Metropolen versucht, mit einer Schönwetterpolitik
Ängste zu zerstreuen, sorgt die FPÖ für provokante und
trommelwirbelnde Irritationen.
Proeuropäisch! Sebastian Kurz hat mit der Regierungsbildung vor knapp
einem Monat seine Regierung mit diesem Attribut versehen. Seither
wird die Beifügung kräftig wiederholt. Was mit „proeuropäisch“
gemeint ist, bleibt vorerst offen, wird auch nicht hinterfragt.
Dem Bundeskanzler kann dies egal sein. Er besuchte vergangene Woche
Emmanuel Macron, um im Élysée-Palast von den „starken
Gemeinsamkeiten“ bei den „europäischen Werten“ zu sprechen. Morgen
trifft Kurz die deutsche Kanzlerin Angela Merkel in Berlin. Auch dort
wird er den Nachbarn verkünden, was sie von ihm hören wollen. Die
Mächtigen in der EU zeigen sich ob dieser Schönwetterpolitik
zufrieden. Der Kanzler versucht mit seiner gekonnt freundlichen Art,
Ängste ob der konservativ-rechtspopulistischen Regierung zu
zerstreuen.
Während Kurz auf Werbetour ist, ziehen im fernen Wien erste Wolken
auf. Die Zivilgesellschaft formiert sich auf der Straße. Seine
Koalitionspartnerin übt noch krampfhaft an ihrer neu zugewiesenen
Rolle. Vor ihrem Auftritt auf der Regierungsbank verkündeten die
Blauen voller Stolz, gut vorbereitet zu sein. Doch bislang erinnern
sie an eine Laientruppe, die mit der neuen Regieanweisung nicht
zurecht kommt – oder nicht zurecht kommen will.
Klubobmann Johann Gudenus konterkarierte mit seiner Reise zu den
umstrittenen Feierlichkeiten des verfassungswidrigen
„Nationalfeiertages“ der Republika Srpska die bisherige
österreichische Balkanpolitik. Innenminister Herbert Kickl
provozierte mit seiner Wortwahl zu seiner geplanten Asylpolitik. Und
in Tirol versucht sich FPÖ-Obmann Markus Abwerzger einmal mehr mit
seinen Attacken auf den „linkslinken“ Tiroler Landeshauptmann als
trommelwirbelnder Rechtsausleger.
Während also Gudenus, Kickl und Abwerzger an ihrer bisherigen Politik
festhalten, muss sich Parteifreundin Beate Hartinger dafür Kritik
anhören. Und zwar von der ÖVP und der FPÖ. Sprach sie sich doch gegen
den Vermögenszugriff bei Langzeitarbeitslosen aus, weil dies die
FPÖ-Klientel treffen würde. Die Freiheitlichen versuchen den
Regierungsspagat. Sie inszenieren sich – wie bislang – als rechte
Heimatpartei und hoffen so, den drohenden Imageverlust als
„Sozialpartei für den kleinen Mann“ zu kompensieren.
Dem Kanzler kann das egal sein, solange seine Regierung als
„proeuropäisch“ wahrgenommen wird. Aber das weiß Kurz: Eine Regierung
wird als Einheit gesehen.
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