Angelobung morgen, Freitag. Regierungserklärung TOP 1 der Tagesordnung
Utl.: Angelobung morgen, Freitag. Regierungserklärung TOP 1 der
Tagesordnung =
Wien (OTS) - Der Bundesrat tagt morgen, Freitag, und hat die
Vorstellung der neuen Bundesregierung mit Bundeskanzler Sebastian
Kurz als TOP 1 auf die Tagesordnung gesetzt. Danach steht die
Bestätigung von drei Gesetzen am Programm, die vor wenigen Tagen im
Nationalrat beschlossen wurden. Seine Abschiedsrede als Präsident des
Bundesrates hält der Vorarlberger ÖVP-Bundesrat Edgar Mayer. Ab 1.
Jänner übernimmt das Bundesland Wien den Vorsitz in der Länderkammer
und in der Landeshauptleutekonferenz. Mayer wird dann wieder als
Fraktionsvorsitzender der ÖVP-Bundesräte aktiv sein.
Für die ÖVP werden in der morgigen Sitzung drei neue Bundesräte
angelobt:
o Die Oberösterreicherin Doris Schulz, die das Mandat von Klaus
Fürlinger angenommen hat – Fürlinger ist nach der Wahl im Oktober in
den Nationalrat gewechselt.
o Der Steirer Christian Buchmann, der auf das Mandat von Ernst Gödl
folgt. Auch Gödl hat nun ein Nationalratsmandat inne.
o Und der Niederösterreicher Roman Janacek. Er übernimmt das Mandat
von Gerhard Schödinger, der nun im NÖ-Landtag aktiv ist.
Doris Schulz, Jahrgang 1963, hat Geschichte und Germanistik studiert
und arbeitet als Medienfrau, Buchautorin und Politcoach. Schulz war
Abgeordnete zum Oberösterreichischen Landtag und ist seit heuer
Landesleiterin der Österreichischen Frauenbewegung.
Der Grazer Christian Buchmann, Jahrgang 1962, ist studierter Sozial-
und Wirtschaftswissenschafter. Er hat in Graz und Los Angeles
studiert. Er war politisch auf Stadt-, Landes- und Europaebene tätig,
hatte Funktionen in der Jungen ÖVP, im Wirtschaftsbund, im
steiermärkischen Landtag und in der Bundes-ÖVP als stellvertretender
Parteiobmann. Nun wird er in der Länderkammer des Parlaments aktiv.
Roman Janacek, Jahrgang 1968, studierte Veterinärmedizin und ist von
Beruf Tierarzt in Mautern an der Donau und Amtstierarzt im Amt der NÖ
Landesregierung. Politisch engagiert sich Janacek in der
Personalvertretung und im ÖAAB. Janacek ist Bürgermeister der
Gemeinde Bergern im Dunkelsteinerwald.
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