Neues Volksblatt: "Legitimation" (von Markus EBERT)

Ausgabe vom 16. Dezember 2017

Linz (OTS) - Angeblich sind ja Künstler und Studenten besonders weltoffene und liberale Menschen, jedenfalls sagen sie das gerne über sich selbst. Umso bemerkenswerter ist, wie im Vorfeld des Antritts der türkis-blauen Koalition agitiert wird: Man sei, ließen diverse Kunst- und Studentenorganisationen gestern wissen, „gegen jegliche menschenverachtende Politik“, daher „positionieren wir uns klar gegen ÖVP und FPÖ“. Das wird nicht der letzte Blödsinn sein, der über die künftige Regierung gesagt wird, aber es ist symptomatischer Blödsinn — symptomatisch für die Intoleranz, mit der die Linke auf ihren gesellschaftspolitischen Alleinvertretungsanspruch pocht. Mehrheitsfähig ist die Position nicht, da mag sie bei den angekündigten Demonstrationen noch so laut getrommelt werden, denn Tatsache ist: Österreich hat am 15. Oktober mehrheitlich nicht links gewählt. Die Grünen wurden rasiert, die SPÖ stagnierte, die Neos sind definitiv nicht links und die Liste Pilz ist eine politische Straßenmischung.
Sich wie ÖVP und FPÖ auf eine breite parlamentarische Mehrheit stützen zu können ist grundsätzlich Legitimation genug für eine türkis-blaue Koalition. Der springende Punkt ist aber ein anderer: Es gilt nämlich, aus dieser Legitimation etwas zu machen. Das ist der rot-schwarzen Koalition aus Sicht der Wähler nicht gelungen, daher haben sie der großen Koalition am 15. Oktober auch die Legitimation entzogen und die Karten neu gemischt.

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