Neues Volksblatt: "Legitimation" (von Markus EBERT)

Utl.: Ausgabe vom 16. Dezember 2017 =

Linz (OTS) - Angeblich sind ja Künstler und Studenten besonders
weltoffene und liberale Menschen, jedenfalls sagen sie das gerne über
sich selbst. Umso bemerkenswerter ist, wie im Vorfeld des Antritts
der türkis-blauen Koalition agitiert wird: Man sei, ließen diverse
Kunst- und Studentenorganisationen gestern wissen, „gegen jegliche
menschenverachtende Politik“, daher „positionieren wir uns klar gegen
ÖVP und FPÖ“. Das wird nicht der letzte Blödsinn sein, der über die
künftige Regierung gesagt wird, aber es ist symptomatischer Blödsinn
— symptomatisch für die Intoleranz, mit der die Linke auf ihren
gesellschaftspolitischen Alleinvertretungsanspruch pocht.
Mehrheitsfähig ist die Position nicht, da mag sie bei den
angekündigten Demonstrationen noch so laut getrommelt werden, denn
Tatsache ist: Österreich hat am 15. Oktober mehrheitlich nicht links
gewählt. Die Grünen wurden rasiert, die SPÖ stagnierte, die Neos sind
definitiv nicht links und die Liste Pilz ist eine politische
Straßenmischung.
Sich wie ÖVP und FPÖ auf eine breite parlamentarische Mehrheit
stützen zu können ist grundsätzlich Legitimation genug für eine
türkis-blaue Koalition. Der springende Punkt ist aber ein anderer: Es
gilt nämlich, aus dieser Legitimation etwas zu machen. Das ist der
rot-schwarzen Koalition aus Sicht der Wähler nicht gelungen, daher
haben sie der großen Koalition am 15. Oktober auch die Legitimation
entzogen und die Karten neu gemischt.

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