Neues Volksblatt: "Antizyklisch" von Markus EBERT

Utl.: Ausgabe vom 9. Dezember 2017 =

Linz (OTS) - Wie heißt es so schön: Manchmal spielt der Zufall Regie.
Während im oberösterreichischen Landtag noch mehr oder weniger heftig
darüber debattiert wurde, ob der von LH Thomas Stelzer mit dem Budget
für 2018 verordnete Sparkurs denn überhaupt notwendig sei, hob der
Vorsitzende des Fiskalrates, Bernhard Felderer, mahnend den
Zeigefinger. An die Bundespolitik adressierte Felderer die Forderung
nach einer „neutralen bis restriktiven Budgetpolitik“. Dem Experten
missfällt, dass sich Österreich im kommenden Jahr, trotz einer so
guten Konjunkturlage wie seit zehn Jahren nicht, weiter verschulde.
„Wann, wenn nicht jetzt“, fordert Felderer eine Abkehr von einer
prozyklischen Ausrichtung der Budgetpolitik.
Nichts anderes praktiziert Oberösterreich. „Die öffentliche Hand wird
derzeit als Konjunkturstütze und Generierer von Nachfrage nicht so
stark gebraucht“, daher, so LH Stelzer in seiner Budgetrede, schlage
„die Stunde der antizyklischen Landeshaushaltspolitik“. Noch wird das
nicht überall so gesehen — siehe etwa Wien, das auch für das kommende
Budget kräftig in den Schuldentopf greift. Zu hoffen ist, dass die
neue Bundesregierung der Schuldenproblematik mit mindestens so viel
Energie zu Leibe rückt wie sie jetzt, in der Koalitionswerdung, das
nicht wirklich fundamentale Raucherthema diskutiert. Eine sinkende
Steuer- und Abgabenquote bei weiter wachsenden Schulden wird es wohl
nicht spielen.

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