Neues Volksblatt: "Antizyklisch" von Markus EBERT

Ausgabe vom 9. Dezember 2017

Linz (OTS) - Wie heißt es so schön: Manchmal spielt der Zufall Regie. Während im oberösterreichischen Landtag noch mehr oder weniger heftig darüber debattiert wurde, ob der von LH Thomas Stelzer mit dem Budget für 2018 verordnete Sparkurs denn überhaupt notwendig sei, hob der Vorsitzende des Fiskalrates, Bernhard Felderer, mahnend den Zeigefinger. An die Bundespolitik adressierte Felderer die Forderung nach einer „neutralen bis restriktiven Budgetpolitik“. Dem Experten missfällt, dass sich Österreich im kommenden Jahr, trotz einer so guten Konjunkturlage wie seit zehn Jahren nicht, weiter verschulde. „Wann, wenn nicht jetzt“, fordert Felderer eine Abkehr von einer prozyklischen Ausrichtung der Budgetpolitik.
Nichts anderes praktiziert Oberösterreich. „Die öffentliche Hand wird derzeit als Konjunkturstütze und Generierer von Nachfrage nicht so stark gebraucht“, daher, so LH Stelzer in seiner Budgetrede, schlage „die Stunde der antizyklischen Landeshaushaltspolitik“. Noch wird das nicht überall so gesehen — siehe etwa Wien, das auch für das kommende Budget kräftig in den Schuldentopf greift. Zu hoffen ist, dass die neue Bundesregierung der Schuldenproblematik mit mindestens so viel Energie zu Leibe rückt wie sie jetzt, in der Koalitionswerdung, das nicht wirklich fundamentale Raucherthema diskutiert. Eine sinkende Steuer- und Abgabenquote bei weiter wachsenden Schulden wird es wohl nicht spielen.

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