Präsidiale legte Fahrplan fest: Nächste Nationalratssitzung findet am 13. Dezember statt

Utl.: NR-Präsidentin Elisabeth Köstinger: "Die Sitzung verlief sehr
konstruktiv" =

Wien (PK) - Erstmals unter dem Vorsitz der neuen
Nationalratspräsidentin Elisabeth Köstinger fand am
Donnerstagvormittag die Präsidialkonferenz statt. In der rund
eineinhalb Stunden langen Sitzung wurden wichtige Entscheidungen für
die nächste Legislaturperiode getroffen: Die Sitzung sei sehr positiv
und konstruktiv gewesen, betonte Köstinger. "Wir haben den Grundstein
gelegt, um die Arbeit des Parlaments aufnehmen zu können."

Die nächste Sitzung des Nationalrats wird am 13. Dezember
stattfinden. Eine weitere Nationalratssitzung ist für den 31. Jänner
vorgesehen. "Bei diesen Terminen haben sich die Mitglieder der
Präsidiale am ursprünglichen Arbeitsplan des Nationalrats
orientiert", erklärt Köstinger.

Auch bezüglich der Redezeitverteilung und der Raumaufteilung hat es
Konsens zwischen den Mitgliedern der Präsidiale gegeben. Die Wiener
Stunde wird künftig 62,5 Minuten umfassen, wobei 18,5 Minuten auf die
ÖVP, jeweils 16,5 Minuten auf die SPÖ und die FPÖ und jeweils 5,5
Minuten auf die NEOS und die Liste Pilz entfallen. Ebenso wurde der
Ablauf von Aktuellen Stunden, Europastunden und Fragestunden
einvernehmlich festgelegt.

Was die Raumaufteilung betrifft, bekommt die ÖVP zusätzliche Flächen
im Pavillon Burg und die FPÖ weitere Räume in der Doblhoffgasse 3.
Die NEOS und die Liste Pilz werden in den bisherigen Räumlichkeiten
der Grünen in der Löwelstraße untergebracht. Bei der SPÖ sind keine
Änderungen vorgesehen.

Ein Thema der Präsidiale war auch der Zugang für Medien im Hohen
Haus. In Zukunft wird im Bereich des Spiegelsaals ein eigener
Medienbereich als Begegnungszone für PolitikerInnen und
JournalistInnen geschaffen. "Der ungehinderte Zutritt der Medien zum
Parlament ist mir ein großes Anliegen, wobei auch darauf Rücksicht zu
nehmen ist, dass Abgeordnete in Ruhe arbeiten können", so
Parlamentspräsidentin Köstinger. (Schluss) red

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