Tiroler Tageszeitung „Leitartikel“ vom 15.11.17 von Michael Sprenger „Die SPÖ am Ende des Mittelwegs“

Innsbruck (OTS) - Die SPÖ wurde über Jahre inhaltlich ausgedünnt,
wählte den vermeintlich sicheren Mittelweg, verstand sich als
Kanzlerwahlverein. Jetzt wird sie zur Erneuerung gezwungen. Was ihr
fehlt, ist eine Erzählung mit klarer Sprache.

Ob wer in der SPÖ den Barockdichter Friedrich von Logau kennt?
Wahrscheinlich nicht. Ihn nicht zu kennen, offenbart jedenfalls keine
Lücke. Doch ein Zitat aus einem seiner Sinngedichte könnten einige
Sozialdemokraten kennen oder sollten es sich in Erinnerung rufen.
Beschreibt es doch das Dilemma, in dem die Sozialdemokratie seit
Jahren steckt: „In Gefahr und großer Not/Bringt der Mittelweg den
Tod.“
Die SPÖ verwaltete seit Jahren das Erreichte. Sah lange keine Gefahr,
keine Not. Gab sich damit zufrieden, an den Erfolg früherer
Jahrzehnte zu erinnern, wollte den Mittelweg nie verlassen. Warum
auch? Die Roten verstanden sich bis zuletzt als Kanzlerwahlverein.
Eine inhaltlich-programmatische Debatte über die Zukunft der Partei
wurde – vor allem in den Faymann-Jahren – stets als Störung
empfunden. Selbst als am Wahlabend des 15. Oktober längst jedem
denkenden Menschen klar war, in welche Richtung es jetzt für die
Sozialdemokraten geht, glaubten Hans Niessl und viele Gewerkschafter,
man müsse sich irgendwie an die Macht klammern. Ganz egal, ob als
Juniorpartner der ÖVP oder in einem selbstzerstörerischen Bündnis mit
der FPÖ. Hauptsache, die Partei bleibt an der Macht, verlässt nicht
den eingeschlagenen Mittelweg.
SPÖ-Vorsitzender Christian Kern wusste wohl über den ausgedünnten
Zustand Bescheid, als er die Partei übernahm. Doch Kern wollte zuerst
das Kanzleramt verteidigen, den Genossen nicht zu viel zumuten.
Jetzt muss er es. Die SPÖ steht vor einer Zäsur. Die Partei muss sich
personell, strukturell und inhaltlich neu erfinden. Dabei wird die
Partei ihr künftiges Verhältnis zur Gewerkschaft klären müssen und
die am Boden liegenden Länderorganisationen wachrütteln. Die SPÖ muss
sich auf einen mühsamen, mitunter lang andauernden Prozess der
Erneuerung einstellen und zeitgleich ihre Rolle als
kämpfend-konstruktive Oppositionskraft mit Leben erfüllen.
In Zeiten, in denen „Privatisierung, Steuersenkung und Sozialabbau“
in der Mitte der Gesellschaft auf breite Zustimmung stoßen, braucht
es eine Gegenerzählung mit klarer Sprache, die auch einmal wütend
macht. Wie sonst will die SPÖ wütende Menschen wieder an sich binden?
Ein klarer Blick in andere europäische Länder müsste Warnung genug
sein, um zu wissen, was der SPÖ in Gefahr und großer Not droht, wenn
sie sich für keinen neuen Weg entscheidet.

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