Österreichischer OSZE-Vorsitz blockiert Vorführung einer Videobotschaft von Vertretern der Krim-Medien

Ein Kommentar von Russlands Botschaft in Wien

Wien (OTS) - Nachdem Österreichs Botschaft in Moskau drei Journalisten von der russischen Halbinsel Krim die Einreise nach Wien zu einer OSZE-Konferenz zum Thema «Die Rolle freier Medien für einen umfassenden Zugang bei Sicherheitsfragen» verweigert hat, blockierte der österreichische OSZE-Vorsitz auch die Vorführung dieser Videobotschaft, die die oben erwähnten und für die OSZE-Veranstaltung offiziell akkreditierten Medienvertreter nach Bekanntgabe des Visaverbotes aufgenommen haben.

Die letztere Entscheidung bestätigt den Eindruck, dass der Grund der Nichtzulassung der offiziell akkreditierten Krimer Journalisten zu der OSZE-Pressefreiheit-Konferenz nicht, wie unsere KollegInnen aus dem Außenministerium Österreichs behaupten, die «mangelnde örtliche Zuständigkeit» der Konsularabteilung der österreichischen Botschaft in Moskau gewesen ist, sondern der Wunsch bestimmter Länder direkte Stimmen von der Halbinsel Krim auf multilateralen Plattformen stumm zu schalten. Die internationale Gemeinschaft sollte nach ihrem Willen von Informationen und Meinungen vor Ort isoliert bleiben.

Umso mehr enttäuschend, bedauernswert und verwunderlich ist die Bereitschaft der österreichischen Seite, die bis zum Jahresende den OSZE-Vorsitz ausübt, sich an dieser offensiven Blockade der Halbinsel Krim zu beteiligen. Solche Handlungen widersprechen nicht nur dem Geist der Verpflichtungen, die ein neutrales Land als Gastgeber einer internationalen Organisation trägt, sondern auch dem Sinn der Vermittleranstrengungen der OSZE, die in den letzten Jahren verstärkt ihren Beitrag zur Regelung des Konfliktes in der Ukraine leistet.

Russland hat es von Anfang an gesagt und wir werden nicht ermüden es zu widerholen - die russische Krim ist kein geschlossenes Territorium und ist für internationale Gäste offen. Vertreter von Medien, politischen Parteien, Wirtschaftsunternehmen, offiziellen Delegationen und Touristen sind willkommen, sich vor Ort ein eigenes Bild über die Lage auf der Halbinsel zu machen.

Die Videobotschaft der Krimer Journalisten wurde im Rahmen der OSZE-Konferenz letzte Woche auf Wunsch des österreichischen Vorsitzes nicht gezeigt, aber das Internet bietet allen eine einfache Möglichkeit dieses Video anzusehen und für sich zu entscheiden, was daran für einige Länder so unangenehm sein könnte.

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