ÖZIV unterstützt Klientin erfolgreich im Verfahren gegen die PVA

Positive Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts

Das Urteil zeigt, dass es Sinn machen kann, Behördenbescheide zu bekämpfen – insbesondere, wenn es dazu noch keine höchstgerichtliche Judikatur gibt.
Hans-Jürgen Groß, Landespräsident ÖZIV Burgenland
Als einer der größten Vereine für Menschen mit Behinderungen können wir ein vielfältiges Angebot an Unterstützungsleistungen bieten.
Dr. Klaus Voget, Präsident ÖZIV Bundesverband
Mit unserem Know-how sowie unseren Kontakten und der jahrzehntelangen Erfahrung wollen wir die Situation von Menschen mit Behinderungen und deren Angehörigen ganz allgemein verbessern, oder wenn erforderlich auch Unterstützung bei Einzelfällen – wie in dem beschriebenen Fall aus dem Burgenland – leisten.
Hans-Jürgen Groß, Vizepräsident ÖZIV Bundesverband

Wien (OTS) - Im Verfahren ging es darum, dass die PVA die Selbstversicherung der Klientin in der Pensionsversicherung für die Pflege ihres Lebensgefährten mit Hinweis auf ihre Vollzeit-Berufstätigkeit verwehren wollte. Mit Unterstützung durch den ÖZIV Landesverband Burgenland legte die Frau daraufhin Beschwerde gegen den Bescheid der PVA ein – und bekam schlussendlich das Recht auf Selbstversicherung vom Bundesverwaltungsgericht zuerkannt.

Die Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts stützte sich im Wesentlichen auf das fallbezogene Erkenntnis des Verwaltungsgerichtshofes, in dem dieser aussprach, dass eine erhebliche Beanspruchung der Arbeitskraft bei einem durchschnittlichen Pflegeaufwand ab 14 Stunden wöchentlich bzw. ab 60 Stunden monatlich anzunehmen ist. Da die Beschwerdeführerin glaubhaft darlegen konnte, dass sie eine wöchentliche Pflegeleistung von jedenfalls 15 Stunden in der Woche oder monatlich 65 Stunden erbringt, waren die Voraussetzungen zur Selbstversicherung erfüllt – und dies unabhängig von der unselbständigen Vollzeit-Erwerbstätigkeit der Beschwerdeführerin. „Das Urteil zeigt, dass es Sinn machen kann, Behördenbescheide zu bekämpfen – insbesondere, wenn es dazu noch keine höchstgerichtliche Judikatur gibt.“, freut sich Hans-Jürgen Gross, Landespräsident des ÖZIV Burgenland und Vizepräsident des ÖZIV Bundesverbands.

ÖZIV mit breit gefächertem Angebot in ganz Österreich

Der ÖZIV ist ein seit 1962 tätiger Behindertenverein, dessen Mitgliedsorganisationen selbständige Vereine in den einzelnen Bundesländern sind. Der in Wien angesiedelte Bundesverband versteht sich als Interessenvertretung, die auch inklusive Angebote im Sinne der UN-Konvention umsetzt. Die rund 25.000 Mitglieder werden von Landes- und Bezirksorganisationen betreut, welche je nach regionalem Bedarf unterschiedliche Angebote haben. „Als einer der größten Vereine für Menschen mit Behinderungen können wir ein vielfältiges Angebot an Unterstützungsleistungen bieten.“ so Dr. Klaus Voget, Präsident des ÖZIV Bundesverbands. „Für Menschen mit Behinderungen bieten wir mit ÖZIV SUPPORT beispielsweise österreichweit an 19 Standorten ein Coaching-Angebot an, das eine Verbesserung der privaten und beruflichen Situation der KlientInnen beitragen soll.“

In Niederösterreich unterstützt die ÖZIV Arbeitsassistenz Menschen mit Behinderungen sowie auch Unternehmen bei allen Fragen rund um Beschäftigung und Arbeitsplatz. Mit dem beim Bundesverband angesiedelten Team von ÖZIV ACCESS bietet der Verband Beratungsleistungen zum Thema Barrierefreiheit und organisiert auch Sensibilisierungstrainings für Unternehmen und Organisationen. Zusätzlich organisiert der ÖZIV ein umfangreiches Bildungsprogramm und ist ein wichtiger Ansprechpartner für MedienvertreterInnen und Politik für alle Themen, die Menschen mit Behinderungen betreffen. „Mit unserem Know-how sowie unseren Kontakten und der jahrzehntelangen Erfahrung wollen wir die Situation von Menschen mit Behinderungen und deren Angehörigen ganz allgemein verbessern, oder wenn erforderlich auch Unterstützung bei Einzelfällen – wie in dem beschriebenen Fall aus dem Burgenland – leisten.“, fasst ÖZIV-Vizepräsident Hans-Jürgen Gross die unterschiedlichen Tätigkeitsbereiche des ÖZIV zusammen.

Rückfragen & Kontakt:

ÖZIV Bundesverband
Mag. Hansjörg Nagelschmidt
Leitung Öffentlichkeitsarbeit
Tel.: 01 513 15 35-31
hansjoerg.nagelschmidt@oeziv.org
http://www.oeziv.org

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