Korun: Kultusamt soll bedenkliche Kultusgemeinden überprüfen und Parlament Ergebnisse liefern

Utl.: Grüne: Inklusion und Teilhabe von Muslimen an Gesellschaft
forcieren statt Absonderung =

Wien (OTS) - "Dort, wo es konkrete Verdachtslagen der
Demokratiefeindlichkeit bestimmter Moscheen gibt, ist eine
Überprüfung durch das Kultusamt, welches ja bereits einige Vereine
wegen Auslandsfinanzierung geprüft hat, notwendig", betont die Grüne
Menschenrechtssprecherin Alev Korun nach der heutigen Präsentation
der Moscheen-Studie durch ÖVP-Minister Kurz. "Nach der gesetzlich
vorgesehenen, detaillierten Überprüfung kann festgestellt werden, ob
Moscheevereine tatsächlich den Aberkennungstatbestand erfüllen - also
den pluralistischen Rechtstaat in Frage stellen oder nicht. Fest
steht, dass auch die IGGiÖ, als übergeordnete Religionsgemeinschaft,
sich mit diesen Tendenzen in ihren Kultusgemeinden auseinandersetzen
muss. Auch sollten Prüfberichte des Kultusamts dem Parlament
zugeleitet werden, damit dieses beurteilen kann, ob es gesetzlichen
Änderungsbedarf gibt", schlägt Korun rasche Schritte vor.

Die von Minister Kurz und dem österreichischen Integrationsfonds in
Auftrag gegebene Studie zeigt, dass die Moscheenlandschaft in
Österreich sehr heterogen und nach Nationalitäten aufgesplittet ist.
Bei der Studie wurden 16 Moscheevereine untersucht. Laut Studie
sollen 37 Prozent davon in ihren Predigten und - sofern vorhanden -
auf ihren Webseiten eine Politik betreiben, die die Inklusion ihrer
Mitglieder in die Gesellschaft behindert. "Natürlich darf kein
einziger hier lebender Mensch daran gehindert werden, Teil der
österreichischen Gesellschaft zu sein. Wenn die von Kurz präsentierte
Studie repräsentativ ist, ist die Lage besorgniserregend",
kommentiert Korun die Ergebnisse. Sie hegt aber aufgrund der
Erfahrungen mit der - im Ministerium von Kurz-Mitarbeitern -
überarbeiteten und umformulierten Islam-Kindergärten-Studie Zweifel.
"Da ist Vorsicht geboten, zumal Integrationsprobleme und Staats- und
Demokratiefeindlichkeit nicht automatisch ein und dasselbe sind."

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