Aviso - Morgen, 13.9. - Enquete im SPÖ-Parlamentsklub: "Der österreichische Weg im Eisenbahnwesen als europäisches Erfolgsmodell"

Direktvergabe versus zwingende Ausschreibung - Wie das Vergaberecht über die Zukunft des Öffentlichen Verkehrs entscheidet

Wien (OTS/SK) - Österreich hat sich in den letzten Jahren zum Bahnland Nr. 1 in der EU entwickelt. Was macht den Öffentlichen Verkehr (ÖV) erfolgreich und was hat das mit dem Vergaberecht zu tun? Österreich setzt auf die Direktvergabe. Auch das EU-Regelwerk erlaubt die Direktvergabe im ÖV, auch für die Zeit nach 2023. Bund, Länder und Gemeinden können derzeit den Vergabemodus frei wählen. Die ÖVP drängt aber jetzt darauf, die Direktvergabe generell zu verbieten und so internationale Ausschreibungen zu erzwingen. Welche Auswirkungen das auf die Bahn in Österreich hätte, damit beschäftigt sich eine Enquete im SPÖ-Parlamentsklub morgen Mittwoch, 13.9. Mit: Verkehrsminister Jörg Leichtfried, SPÖ-Klubobmann Andreas Schieder, SPÖ-Verkehrssprecher Anton Heinzl, Heidrun Maier-Dekruijff (Expertin für öffentliche Wirtschaft, VÖWG), Univ.-Prof. Jakob Kapeller (Kepler-Universität Linz), Sylvia Leodolter (Verkehrsexpertin der AK Wien), Roman Hebenstreit (vida-Vorsitzender) und Ulrich Puz (Schig-Geschäftsführer) ****


Die VertreterInnen der Medien sind dazu herzlich eingeladen. Anmeldungen bitte unter: [veranstaltung@spoe.at](mailto:veranstaltung@spoe.at)


Es gibt einen Live-Stream von der Enquete auf der Facebook-Seite des SPÖ-Parlamentsklubs:

[https://www.facebook.com/spoeparlamentsklub/]

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Das Programm im Detail

SPÖ-KLUB-ENQUETE: „Der österreichische Weg im Eisenbahnwesen als europäisches Erfolgsmodell“

9.00 Uhr Eröffnung: SPÖ-Klubobmann Andreas Schieder, SPÖ-Verkehrssprecher Anton Heinzl (Vorsitzender des Verkehrsausschusses im Nationalrat)

9.20 Uhr Verkehrsminister Jörg Leichtfried: Der rot-weiß-rote Erfolgsweg der Eisenbahn.

9.40 Uhr Heidrun Maier-Dekruijff vom Verband der öffentlichen Wirtschaft und Gemeinwirtschaft (VÖWG): Die wichtigsten Eckpfeiler des 4. EU-Eisenbahnpakets

10.00 Uhr Univ.-Prof. Jakob Kapeller (Vorstand des Forschungsinstituts für die Gesamtanalyse der Wirtschaft, Johannes Kepler Universität Linz): Warum die Direktvergabe sinnvoll ist

10.15–10.45 Uhr Kaffeepause

10.45 bis 12 Uhr Diskussionsrunde mit Sylvia Leodolter (AK Wien), Verkehrsminister Jörg Leichtfried, Roman Hebenstreit (vida) und Ulrich Puz (Schig)

(Schluss) ew/wf

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01/53427-275
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