Korun: Geteilte Verantwortung bedeutet Resettlement und legale Fluchtwege

Beim Flüchtlingsgipfel in Paris wurde nun beschlossen, Schutzsuchende aus Libyen zu übernehmen und in Lagern in Afrika ihre Asylverfahren von der UNHCR absolvieren zu lassen. „Diese Lager existieren aber derzeit noch nicht. Wer international die Sicherheit dieser Lager sicherstellen, wer die Lager und die UNHCR dementsprechend dauerhaft finanzieren und wer überprüfen soll, was dort passiert, das ist alles unklar“, betont die Menschenrechtssprecherin der Grünen, Alev Korun.

„Wir als EU haben unsere Hausaufgaben in Sachen Asyl nicht erledigt, nämlich ein faires Verteilungssystem aller - in Zukunft - 27 Mitgliedsstaaten. Bis jetzt wurden auch die bereits 2016 beschlossenen hundertsechzigtausend Schutzsuchenden innerhalb der EU noch nicht einmal umverteilt. Anstatt also bei einem unaufgeräumten Haus des Nachbars Garten als improvisiertes Zeltlager benutzen zu wollen, müssen wir in der EU eine geordnete Aufteilung sicherstellen", zeigt Korun die Widersprüchlichkeit dieser Ankündigungen auf.

„Menschenrechtliche Verantwortung, wie den Schutz fliehender Menschen, systematisch auf andere Kontinente auszulagern, führt zu massiven Menschenrechtsverletzungen. Das hat die Welt bei Australiens ausgelagerten Flüchtlingslagern gesehen, in denen sich Menschen aus Verzweiflung umgebracht haben. Dem derzeitigen Sterben im Mittelmeer oder in der Wüste kann ein Ende gesetzt werden, wenn durch weitreichendes Resettlement von Schutzsuchenden unter Druck stehende Flüchtlingsaufnahmeländer wie Libanon oder Jordanien entlastet werden. Gleichzeitig brauchen wir legale Fluchtwege, um bezahlte Schlepper arbeitslos zu machen“, meint Korun.