TIROLER TAGESZEITUNG, Leitartikel: "Die Mühen der Erneuerung", von Michael Sprenger

Utl.: Ausgabe vom 22. August 2017 =

Innsbruck (OTS) - Bei der Hofburgwahl erlebten SPÖ und ÖVP ihr
Desaster. Statt eine notwendige radikale Erneuerung einzuläuten,
setzten Rot und Schwarz auf Personalisierung. Das mag für den Wahltag
reichen. Langfristig ist das kein Programm.

Im Nachhinein wird man wohl sagen können: Der Wahlabend des 15.
Oktober hat für die Zweite Republik eine Zäsur gebracht. Für diese
Vorhersage ist der Wahlausgang nicht entscheidend. Denn was sich
bereits im Vorjahr dramatisch bei der Bundespräsidentenwahl
angekündigt hat, wird sich mit der Nationalratswahl fortschreiben:
ein Abgesang auf die große Koalition.
2016 scheiterten die Kandidaten von SPÖ und ÖVP bereits im ersten
Wahlgang grandios. Der Absturz der beiden alten staatstragenden
Parteien wurde aber von Rot und Schwarz nicht als Signal für eine
radikale Parteierneuerung wahrgenommen. Stattdessen ging man nur in
Deckung, putzte sich den Staub der einstürzenden Altbauten vom Anzug
– und glaubte, mit personellen Änderungen an der Spitze das Auslangen
zu finden.
Trügerisch für die SPÖ war dabei, dass der neue SPÖ-Vorsitzende
und Kanzler Christian Kern anfangs eine Aufbruchsstimmung erzeugt
hatte. Er stellte in seinen ersten Ansagen die richtigen Fragen. Die
Antworten gab er nicht. Die Partei zerbröselte weiter. Mag sein, dass
er trotz alledem für die SPÖ noch den ersten Platz retten kann, die
Partei jedoch, das weiß er wohl, liegt längst am Boden. So oder so:
Läutet die SPÖ am 16. Oktober nicht einen Erneuerungsprozess ein,
wird sie auf Dauer verschwinden.
Da hat es die in den Ländern noch gut verankerte ÖVP ein wenig
leichter. Paradoxerweise kam der Partei dabei ihr Trägheitsmoment
zugute. Denn eine selbstbewusste ÖVP hätte nach dem Hofburg-Desaster
sofort eine grundlegende Reform angehen müssen. Es passierte nichts.
Der Niedergang wurde verwaltet. Dies spielte letzten Endes Sebastian
Kurz in die Hände. Er konnte die in Agonie liegende Partei noch
einmal wachrütteln, setzte alles auf eine Karte und ließ sich eine
Blankovollmacht ausstellen. Er zeigte Mut. Zumindest in allen
Umfragen wird dieser bis dato belohnt.
Doch Kurz wird wissen, dass die Personalisierung zwar für den
Wahlerfolg reichen kann, aber substanzlos bleibt, wenn die Partei
inhaltlich nicht im 21. Jahrhundert ankommt. Auch ihm bleibt diese
Arbeit ab dem 16. Oktober nicht erspart.
Personalisierung in der Politik mag im Wahlkampf helfen,
programmatische Arbeit ersetzt sie nicht. Das müssten vor allem die
Vertreter der beiden ehemals staatstragenden Parteien am besten
wissen. Auch wenn das mühsamer ist als die schnelle Schlagzeile.

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