TIROLER TAGESZEITUNG "Leitartikel" Samstag, 8. Juli 2017, von Alois Vahrner: "Wahlkampf-Schlager und Flops"

Innsbruck (OTS) - Die kommende Nationalratswahl wird für alle
Parteien zum heißen Tanz. Ein Match mit vielen Unwägbarkeiten, bei
dem schon jetzt die Nerven blankliegen. Umfragen sind eine
Momentaufnahme, mehr auch schon nicht.

Die neue Spectra-Umfrage sieht die ÖVP mit 30 Prozent auf Platz 1 vor
der FPÖ mit 27 und der SPÖ mit nur 23 Prozent. Auch wenn Umfragen
gerade vor verschiedenen Wahlen in der jüngeren Vergangenheit (etwa
von Wien bis zur Steiermark und der Bundespräsidentenwahl) teils
weit weg vom dann eingetroffenen Ergebnis gelegen sind und sich der
Hype um Sebastian Kurz laut Spectra-Chef Bruckmüller schon etwas
eingebremst hat: Die ÖVP-Strategen wird’s trotzdem freuen, dass die
ÖVP allein durch ihren Jungstar um fast 10 Prozentpunkte nach oben
katapultiert wurde. Dank Kurz muss die Volkspartei bei der
Kanzler-Frage nicht mehr schwarzsehen, sondern fast schon türkis: Das
ist Balsam für die Granden und Funktionäre, die bei den ultimativen
Durchgriffs-Bedingungen für Kurz viel Milch geben mussten. Kurz hat
viel Hoffnung geweckt, die muss er jetzt aber erst erfüllen – mit
neuen Leuten auf den Listen und mit frischen Inhalten zu
verschiedenen Fragen, die bisher fehlen.
Eines steht fest: An der Beurteilung der Regierungsarbeit (mit
dieser wollte und will Kurz ja wenig zu tun haben) kann der
VP-Höhenflug nicht gelegen haben: Da gab es ein verheerendes Zeugnis
für Rot und Schwarz: Nur 13 Prozent der Bevölkerung finden die
Leistung gut, aber 71 Prozent schlecht. Das bekommt möglicherweise
zurzeit Bundeskanzler Christian Kern mit der SPÖ (die aber bei
anderen Umfragen etwas besser und vor der FPÖ liegt) mehr ab als die
VP, zumal die bei Kerns Amtsübernahme ebenfalls großen Hoffnungen
auf einen Turbo-Neustart nie erfüllt wurden – aus Schuld beider
Koalitionsparteien.
Der Wahlkampf läuft längst auf vollen Touren, zuweilen auch mit
Flops wie der Panzer-Debatte für den Brenner. Und der vermeintliche
Wahlkampf-Schlager mancher SPÖ-Granden, die ÖVP-Chef Kurz mit
Änderungen der Wiener Islam-Kindergarten-Studie in die Mangel nehmen,
könnte sich als Bumerang erweisen. Denn noch zu klärende
Formulierungs-Eingriffe und Änderungen in der Studie mögen fragwürdig
sein, die bisher teils ungeklärten Inhalte dieser Kindergärten und
die Versäumnisse der roten Wiener Stadtpolitik sind dies aber allemal
auch. Die Politik hat bei der Bildung von Parallelgesellschaften zu
lange versagt.
99 Tage vor der Wahl ist im Kanzler-Dreikampf nichts entschieden,
zumal auch die FPÖ wieder etwas aufholt. Die NEOS kämpfen, die Grünen
steuern wegen ihrer eigenen Turbulenzen auf ganz schwere Zeiten zu.
Für alle sind die kommenden Wochen entscheidend, zumal die
kurzfristigen Wähler-Sprünge (heuer gab es in Umfragen mit FPÖ, dann
SPÖ und jetzt ÖVP schon drei Umfragesieger) massiver sind denn je.

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