Neues Volksblatt: "Grünes Dilemma" von Herbert SCHICHO

Utl.: Ausgabe vom 26. Juni 2017 =

Linz (OTS) - Er war und ist sicher einer der prominentesten und
profiliertesten Gesichter der Grünen. Seit 31 Jahren – also seit dem
Einzug der Grünen ins Parlament und nur mit einer kurzen
Unterbrechung – saß Peter Pilz im Nationalrat und sorgte immer wieder
für Wirbel und Unterhaltung, für Aufklärung und Aufregung. Seit
gestern hat die „Pilz'sche-One-Man-Politshow“ das Ablaufdatum 15.
Oktober. Und der dritte Eurofighter-Ausschuss wird ohne ihn auskommen
müssen, denn gestern hat die Parteibasis seine Alleingänge und
parteiinternen Querschüsse abgestraft. Aber auch durch die
Rückversetzung von Gabriela Moser auf der OÖ-Landesliste verlieren
die Grünen ihre „Aufdecker-Kompetenz“. Und damit stolperten die
Grünen binnen weniger Monate zum zweiten Mal über ihre Mitglieder.
Ja, „Basisdemokratie“ ist ein Balanceakt, der mit Risken verbunden
ist. Zwar spiegeln solche Entscheidungen nicht unbedingt den Willen
des Wählers, sondern jene des Parteiapparates wider. Aber man sollte
sie trotzdem nicht ignorieren – wie dies die Wiener Grünen bei der
Heumarkt-Frage getan haben.
Dieses grüne Dilemma könnte bald auch die SPÖ haben: Denn was will
SPÖ-Chef Kern tun, wenn nach wochenlangen Verhandlungen ein
rot-blauer Pakt fertig ist und zwar nur wenige SPÖ-Mitglieder
überhaupt abstimmen, den Vertrag aber ablehnen? Einen Schleichweg wie
in der CETA-Frage wird er dann nicht finden können.

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