Neues Volksblatt: "Bumerang" von Herbert SCHICHO

Ausgabe vom 22. Juni 2017

Linz (OTS) - Mit Ideen ist es nicht unbedingt wie mit dem Wein, je älter desto besser. Vielmehr haben gute Ideen eine sehr kurze Haltbarkeit. Denn: Eine gute Idee wird meist rasch verwirklicht und übrig bleiben halt eher die schlechten Ideen. Schon der legendäre rote Sozialminister Alfred Dallinger dachte in den 1980er Jahren laut über eine Wertschöpfungsabgabe nach ... und jetzt hat also die SPÖ in ihrer Steuer-Mottenkiste gestöbert und die Idee der Maschinensteuer erneut hervorgekramt.
Und auch die Erbschafts- und Schenkungssteuer ließ der damalige SPÖ-Finanzminister Ferdinand Lacina nicht ohne Grund im Jahr 2007 auslaufen. Brachte sie doch im Schnitt lediglich etwas über einhundert Millionen Euro ein, der bürokratische Aufwand war hingegen hoch. Trotzdem feiert auch diese Idee unter Christian Kern eine Renaissance ... und soll sogar fünfmal mehr Geld in die Staatskasse spülen. Aber schon Martin Luther wusste: Der ersparte Pfennig ist redlicher als der erworbene. Und da wir in Österreich ein Ausgaben-und kein Einnahmenproblem haben (Copyright: Finanzminister Hans Jörg Schelling), sollte man wohl hier den Hebel ansetzen.
Da Kern die neuen Steuern aber als Pflöcke für künftige Koalitionen sieht, kann man gespannt sein, welche andere Partei sich solche Pflöcke antut. Der Kriterienkatalog, der eigentlich der SPÖ mehr Koalitionsvarianten eröffnen sollte, könnte sich so als Bumerang erweisen.

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