Duzdar: Druck zeigt Wirkung – Löschverhalten von Hasspostings bei Facebook und Co. deutlich gestiegen

Utl.: Social Media-Unternehmen müssen positive Entwicklung
fortsetzen =

Wien (OTS) - Eine "sehr positive Entwicklung – besonders in
Österreich" erkennt Staatssekretärin Muna Duzdar nach dem heute
präsentierten zweiten Bericht der EU-Kommission zum Löschverhalten
von Hasspostings der Social Media-Plattformen Facebook, Youtube und
Twitter. Während im ersten Bericht, in dem das Löschverhalten in den
Monaten Oktober und November 2016 untersucht wurde, Österreich mit
einer Löschquote von durchschnittlich nur 11,4 Prozent unter den
schwächsten Ländern Europas war, hat sich dieser Wert, der wieder von
"ZARA – Zivilcourage und Anti-Rassismus-Arbeit" erhoben wurde – nun
auf 76,1 Prozent deutlich verbessert. Damit liegt Österreich nun auch
über dem europäischen Durchschnitt, bei dem 59 Prozent der Fälle eine
Löschung zur Folge hatten. "Es zeigt sich, dass der öffentliche Druck
von Seiten der Politik, Medien und der Zivilgesellschaft viel bewirkt
hat. Die Angst vor Reputationsverlusten hat bei den Plattformen wohl
zu einer deutlich strikteren Handhabe geführt", so Duzdar.

"Der freiwillige Kodex, auf den sich die Plattformen im Jahr 2016 mit
der EU verständigt haben, zeigt langsam Wirkung. Die Plattformen
haben sich darin darauf verständigt, Meldungen innerhalb von 24
Stunden zu überprüfen und gegebenenfalls zu löschen. Ohne den Druck
hätte die Selbstverpflichtung aber wohl wenig Wirkung gehabt, wie die
Ergebnisse aus dem vergangenen Jahr zeigen. Wollen die Konzerne auch
weiterhin auf freiwilliger Basis dafür sorgen, dass ihre Plattformen
frei von Hass sind, müssen sie auch weiterhin diesen Trend
fortsetzen", betont Duzdar. 142-mal hat ZARA Online-Hass im
Überprüfungszeitraum 20. März - 5. Mai an die IT-Unternehmen zur
Überprüfung geschickt. Alle diese Meldungen waren aus Sicht der
ZARA-Juristinnen und -Juristen als illegal eingestuft und enthielten
Aufrufe zu Gewalt, rassistische, sexistische oder homophobe Aussagen.
Während bei Youtube alle gemeldeten Fälle gelöscht wurden, waren es
bei Facebook 74 Prozent. Deutlich am schlechtesten schnitt Twitter
ab, wo nur jede vierte Meldung zu einer tatsächlichen Löschung
geführt hat.

"Strafrechtich relevante Meldungen gehören gelöscht, ohne Wenn und
Aber. Was in der realen Welt gilt, gilt selbstverständlich auch in
der digitalen. Immer noch werden nicht gelöschte Inhalte mit dem
Entsprechen der Nutzungsbedingungen argumentiert. Hier muss klarer
zum Ausdruck gebracht werden, dass Meldungen – auch wenn sie laut den
Konzernen den Nutzungsbedingungen entsprechen – dennoch
selbstverständlich bei den Behörden angezeigt und strafrechtlich
verfolgt werden können", betont Duzdar.

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