- 17.05.2017, 14:05:01
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Glawischnig/Brunner: Interessen des Naturschutzes vorerst gesichert
Grüne erleichtert über vorläufiges Stoppsignal für Gewerbeordnungsnovelle
„Die Vernunft hat gesiegt. Nun besteht die Chance, dass es zu einem Gesetz kommt, dass Wirtschafts- und Umweltschutzinteressen ausgeglichen wahrnimmt“, äußert sich die Grüne Bundessprecherin und Klubobfrau, Eva Glawischnig, erfreut über den Nichtbeschluss und die Rückverweisung der Gewerbeordnungsnovelle.
Auch die Grüne Umweltsprecherin Christiane Brunner ist erleichtert: "Nun heißt es Aufatmen in Sachen Naturschutz. Das Kaltstellen der Umweltanwaltschaften wurde vorerst verhindert. Damit können vorerst weiterhin die Interessen der Natur - und damit von uns allen - gegenüber Großprojekten in Naturschutzgebieten gewahrt werden.“ Die Grüne hebt hervor, dass Österreich ohnehin ein Vertragsverletzungsverfahren der EU laufen hat, in dem weitere Verfahrensrechte von Umweltorganisationen eingemahnt werden. Brunner: „Der Beschluss der Gewerbeordnung in dieser Form hätte dem überhaupt nicht Rechnung getragen, sondern Einspruchsrechte zugunsten der Natur noch abgebaut.“
Glawischnig und Brunner sind nun bemüht, in Verhandlungen mit SPÖ und ÖVP Verbesserungen herbeizuführen. Glawischnig: „Wir werden uns massiv dafür einsetzen. Weil wir brauchen klare Regelungen, die einfach in der Umsetzung sind, aber trotzdem BürgerInnen und Umwelt Schutz zusichern.“
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