Neues Volksblatt: "Verantwortung" von Markus EBERT

Utl.: Ausgabe vom 17. Mai 2017 =

Linz (OTS) - Weil er das Vizekanzleramt nicht übernehmen wollte, hat
die SPÖ — und vorrangig Kanzler Christian Kern — Außenminister
Sebastian Kurz mangelnde Glaubwürdigkeit und mangelndes
Verantwortungsbewusstsein unterstellt. Dem als Folge von Kern
ausgerufenen freien Spiel der Kräfte im Parlament — gleichzusetzen
mit einem Bruch des Koalitionsabkommens — hat der designierte
ÖVP-Chef auf seine Art gekontert: Die ÖVP werde die SPÖ weiterhin
nicht überstimmen.
Kern hat in der Vizekanzlerfrage nicht das erste Mal in seinem
ersten, heute zu Ende gehenden Kanzlerjahr, zuerst den starken Mann
markiert und dann eine 180-Grad-Wende hingelegt. Man erinnere sich an
seinen Zick-Zack-Kurs in Sachen CETA und TTIP oder auch in Bezug auf
die Übernahme minderjähriger Flüchtlinge aus Italien. Auch in der
Neuwahlfrage hat der SPÖ-Chef letztlich stehend kehrt gemacht. In
Sachen mangelnder Glaubwürdigkeit muss er also nicht unbedingt mit
dem Finger auf andere zeigen.
Tatsächlich gefordert ist Verantwortung jetzt dennoch — und zwar von
allen Parlamentsparteien. Die Verlockung, bis zum Wahltag im
Nationalrat noch ein paar Wahlzuckerl einzupapierln, ist natürlich
vorhanden, doch ihr sollte widerstanden werden. Der milliardenteure
24. September 2008 wurde gestern im Nationalrat mehrmals mahnend
erwähnt. Hoffentlich verhallen die Mahnungen im Wahlkampf nicht.

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