Amnesty: Einsatz für Menschenrechte ist gefährlicher denn je

Angriffe auf Verteidiger*innen der Menschenrechte erreichen global ein beispielloses Ausmaß. Der Raum für ziviles Engagement schrumpft – erste Tendenzen auch in Österreich.

Von Präsident Putin über Präsident Xi bis zu Präsident al-Sisi – auf jedem Kontinent untergraben Staatschefs das Fundament einer freien, gerechten und gleichberechtigten Gesellschaft
Salil Shetty, Generalsekretär von Amnesty International
Willkommensklatscher, NGO-Wahnsinn oder Fake-News: Wenn Freiwilligenarbeit diskreditiert, das Retten von Menschenleben im Mittelmeer schlecht gemacht und investigativer Journalismus zur Unwahrheit verdreht werden, läuten die Alarmglocken
Heinz Patzelt, Generalsekretär von Amnesty International Österreich

Wien / London (OTS) - „Von Präsident Putin über Präsident Xi bis zu Präsident al-Sisi – auf jedem Kontinent untergraben Staatschefs das Fundament einer freien, gerechten und gleichberechtigten Gesellschaft“, sagt Salil Shetty, Generalsekretär von Amnesty International. 

  • 2016 wurden mindestens 281 Personen getötet, weil sie sich für die Menschenrechte eingesetzt haben. 2015 waren es 156, dokumentiert Amnesty International im heute veröffentlichten Bericht.
  • Amnesty International fordert bessere rechtliche Rahmenbedingungen für den Schutz von Menschenrechtsverteidiger*innen.
  • Auch in Österreich hat eine Reihe von Gesetzen das Potential, zivilgesellschaftliches Engagement einzuschränken.

„Willkommensklatscher, NGO-Wahnsinn oder Fake-News: Wenn Freiwilligenarbeit diskreditiert, das Retten von Menschenleben im Mittelmeer schlecht gemacht und investigativer Journalismus zur Unwahrheit verdreht werden, läuten die Alarmglocken“, sagt Heinz Patzelt, Generalsekretär von Amnesty International Österreich. 

Ob Änderungen im Versammlungsrecht, der Entwurf für ein Gesetz gegen „staatsfeindliche Bewegungen“ oder die aktuelle Fremdenrechtsnovelle: Sie alle bergen das Potential, zivilgesellschaftliches Engagement einzuschränken, während uns die Regierung die sachliche Grundlage für die Gesetze oder Novellen schuldig bleibt. 

Den vollständigen Pressetext und den Bericht finden Sie auf unserer Webseite.

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Gesine Schmiedbauer, Pressesprecherin Amnesty International Österreich, +43-664-4001056

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