Neues Volksblatt: "Veränderung" von Markus EBERT

Utl.: Ausgabe vom 13. Mai 2017 =

Linz (OTS) - Was man so alles gegen Wahlen ins Treffen führen kann,
ist schon bemerkenswert. Etwa — wie das die außenpolitische
Sprecherin der SPÖ tat — den OSZE-Vorsitz, den Sebastian Kurz derzeit
als Außenminister inne hat. Dieser Logik zufolge dürfte Österreich
aber im Herbst 2018 auch nicht wählen, denn da haben wir den
EU-Ratsvorsitz.
Man darf auch deswegen nicht wählen, weil jetzt, so die
SPÖ-Propaganda, das Schul- und das Jobpaket nicht kommen und die
Kalte Progression nicht angegangen wird. Als ob die Regierung hier in
den letzten Monaten Meter gemacht hätte. Der Aufschwung wird durch
vorgezogene Wahlen auch gefährdet, warnte der rote
Infrastrukturminister. Und die SPÖ-Chefin in OÖ glaubt, dass man nach
der einjährigen Bundespräsidentenwahl nicht schon wieder wählen soll.
Offenbar sind Wahlen in der parlamentarischen Demokratie das Böse an
sich. Sicher, sie kommen nicht immer gelegen, aber hin und wieder
außertourlich den Souverän zu Hilfe zu rufen, um den verfahrenen
Karren vielleicht doch aus dem Graben zu bekommen, kann ja nicht
grundsätzlich verwerflich sein. Es wird sich morgen zeigen, ob
Sebastian Kurz von der ÖVP die Obmannliznez bekommt, die Partei für
den nächsten Urnengang entsprechend aufzustellen, aber mit einem hat
er — davon unbeschadet — recht: Vorgezogene Wahlen wären ein Weg, „um
in Österreich Veränderung möglich zu machen“.

OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS - WWW.OTS.AT | NVB

print