• 12.05.2017, 12:13:01
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  • OTS0119

Die Parlamentswoche vom 15.5. - 19.5.2017

Plenarsitzungen des Nationalrats, internationale Besuche, Filmabend zu Wehrmachtsdeserteuren in Nord- und Südtirol

Utl.: Plenarsitzungen des Nationalrats, internationale Besuche,
Filmabend zu Wehrmachtsdeserteuren in Nord- und Südtirol =

Wien (PK) - In der kommenden Woche tritt wieder das
Nationalratsplenum zusammen. Dabei stehen unter anderem das
Integrationspaket und die Gewerbeordnung zur Debatte. Abhängig von
den Entwicklungen am Wochenende könnte es aber in den Tagesordnungen
noch Verschiebungen geben.

Ein Film- und Diskussionsabend widmet sich dem Beitrag von
Wehrmachtsdeserteuren zur Befreiung Nord- und Südtirols.
Bundesratspräsidentin Sonja Ledl-Rossmann fährt zu einem
Arbeitsbesuch in die Niederlande, der dem Thema Pflege gewidmet ist.
Besuch im Parlament wird aus Tunesien erwartet.

Montag, 15. Mai

09.30 Uhr: Der Vizepräsident der Weltbank, Axel van Trotsenburg,
trifft mit den SprecherInnen der Parlamentsparteien für
Entwicklungspolitik zu einer Aussprache zusammen.

17.30 Uhr: Eine Erinnerung an die, die nicht bereit waren mitzumachen
und als Wehrmachtsdeserteure einen wesentlichen Beitrag zur Befreiung
von Nord- und Südtirol geleistet haben, soll der Film- und
Diskussionsabend im Abgeordneten-Sprechzimmer des Parlaments sein, zu
dem Zweiter Nationalratspräsident Karlheinz Kopf gemeinsam mit dem
Obmann des Südtirol-Unterausschusses, Hermann Gahr, und dem ORF Tirol
einlädt. Präsentiert werden zwei Beiträge zum Österreich-Bild: Jener
aus dem Jahr 1995 "Wir waren nicht bereit mitzumachen. Deserteure in
Südtirol 1943-1945" von Bert Breit sowie der Beitrag von Georg Laich
aus 2015 mit dem Titel "Verfemt - die Deserteure im Vomperloch". Am
daran anschließenden Podiumsgespräch nehmen Martha Verdorfer
(Historikerin in Bozen), Hubert Innerebner (Jurist und Sohn eines
Deserteurs im Vomperloch), Peter Pirker (Historiker in Wien) und
Matthias Breit (Museumsleiter in Absam) teil.

Dienstag, 16. Mai

08.00 Uhr: Der Ministerrat tagt wieder im Parlament. Im Anschluss
daran sind die Vertreterinnen und Vertreter der Medien zum
Medienbriefing im Empfangssalon eingeladen.

09.00 Uhr: Der Nationalrat startet nach bisherigem Stand in die
Plenarwoche mit einer Aktuellen Stunde des Team Stronach zum Thema
"Schutzzonen, Grenzsicherung, Integration: Wahlkampf oder
Umsetzung?". Im Anschluss daran ist eine Aktuelle Europastunde
geplant. Die ÖVP hat vorgeschlagen, über "Perspektiven der
Budgetpolitik der Europäischen Union" zu diskutieren.

Im Mittelpunkt der Tagesordnung stehen dann Maßnahmen zur stärkeren
Einbindung der Bürgerinnen und Bürger in den Gesetzgebungsprozess und
das Integrationspaket - bestehend aus dem
Arbeitsmarktintegrationsgesetz, dem Integrationsgesetz und dem Anti-
Gesichtsverhüllungsgestz. Zudem liegen die Bund-Länder-Vereinbarung
zur Abwicklung von EU-Förderprogrammen sowie das
Kommunalinvestitionsgesetz zur Modernisierung der Infrastruktur in
ganz Österreich vor. Thema werden auch das Österreichische
Stabilitätsprogramm (Fortschreibung für die Jahre 2016-2021) sowie
Rechnungshofberichte aus dem Agrarbereich, unter anderem über die AMA
Marketing GesmbH, und zur Sanierung des Parlamentsgebäudes sein.

Mittwoch, 17. Mai

Die Präsidentin des Bundesrats, Sonja Ledl-Rossmann, hält sich zu
einem zweitägigen Arbeitsbesuch in den Niederlanden auf, der in
erster Linie dem Thema Pflege gewidmet ist. Der Delegation gehören
weiters die Vizepräsidentin des Bundesrats, Ingrid Winkler (S/N),
sowie die BundesrätInnen Edgar Mayer (V/V), Reinhard Todt (S/W),
Monika Mühlwerth (F/W) und Nicole Schreyer (G/T) an. Ledl-Rossmann
wird zu einem Arbeitsgespräch mit der Präsidentin der Ersten Kammer,
Ankie Broekers-Knol, zusammentreffen. Im Mittelpunkt des Gesprächs
der Delegation mit Abgeordneten und einer Expertin im
Gesundheitsministerium steht das niederländische Gesundheits- und
Pflegesystem. Die Delegation besucht zudem das Demenzdorf De
Hogeweyk, wo demenzkranke Menschen größtmögliche Freiheit genießen,
sowie das Wohn- und Pflegezentrum Humanitas in Deventer, wo
StudentInnen gemeinsam mit SeniorInnen leben.

08.00 Uhr: Der tunesische Außenminister Khémaies Jhinaoui trifft mit
Mitgliedern des Außenpolitischen Ausschusses des Nationalrats zu
einem Gespräch zusammen.

09.00 Uhr: Der zweite Sitzungstag des Nationalrats beginnt mit einer
Fragestunde, in der Landwirtschafts- und Umweltminister Andrä
Rupprechter den Abgeordneten Rede und Antwort steht. An der Spitze
der Tagesordnung diskutieren die Abgeordneten über die Novelle zur
Gewerbeordnung, welche Verfahrensvereinfachung, Deregulierung und
Liberalisierung zum Ziel hat. Thema ist auch die Wirtschaftskammer,
liegt doch ein Antrag zur Entlastung der Kammermitglieder vor. Zu
Änderungen kommt es auch im Maß- und Eichgesetz. Ferner sind
Neuerungen im Pflanzgutgesetz vorgesehen, die Abgeordneten fordern
zudem den Landwirtschaftsminister auf, mit der AMA Gespräche im
Hinblick auf Palmölfreiheit ihrer Produkte zu führen. Im
Abfallwirtschaftsgesetz geht es um die Vermeidung schwerer Unfälle
mit gefährlichen Stoffen, auch soll durch ein internationales
Abkommen weltweit Quecksilber reduziert werden. Schließlich setzen
die Abgeordneten eine Initiative zum weiteren Schutz der Wildbienen.

Nach Schluss der Plenarberatungen tritt der Unvereinbarkeitsausschuss
zusammen.

Donnerstag, 18. Mai

19.00 Uhr: Nationalratspräsidentin Doris Bures nimmt am Frauenfest
"Frauen im ORF - 10 Jahre Frauen Task-Force" teil und hält eine Rede.

Freitag, 19. Mai

10.00 Uhr: Die Herausforderungen im Pflegeberich sind Thema einer
Pressekonferenz von Bundesratspräsidentin Sonja Ledl-Rossmann und
Familienministerin Sophie Karmasin im Bundesministerium für Familien
und Jugend, Untere Donaustraße 13-15, 1020 Wien. Die Vertreterinnen
und Vertreter der Medien sind dazu herzlich eingeladen. (Schluss) jan

HINWEIS: Aktualisierungen zu den Terminen finden Sie auf
www.parlament.gv.at/PAKT/TERM. MedienmitarbeiterInnen haben mit
Presseausweis Zutritt zu Veranstaltungen. Ausschüsse sind allgemein
nicht öffentlich.

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