Nationalrat – Cap: Europa gehört verändert, die Frage ist - in welcher Form

Hoffnung in Emmanuel Macron

Wien (OTS/SK) - Nach den Erklärungen von Bundeskanzler Christian Kern und Vizekanzler Mitterlehner fordert auch Josef Cap in seinem Redebeitrag das Bekenntnis zu neuen Visionen für Europa. „Die Dialogfähigkeit der Opposition ist leider nur begrenzt vorhanden. Es gibt deklaratorische, anklagende und moralisierende Wortmeldungen, aber auf konkrete inhaltliche Punkte wird nicht eingegangen“, zeigt sich SPÖ-Abgeordneter Josef Cap heute, Mittwoch, bei der Sitzung des Nationalrates enttäuscht. ****

„Ein Veränderungsprozess in Europa ist notwendig und berechtigt und kann nur gemeinsam mit unseren europäischen Partnern erfolgen. Bei den französischen Wahlen hat sich durchaus eine Chance für Europa aufgetan: Man muss nicht alle inhaltlichen Punkte Emmanuel Macrons teilen, aber man darf sich zumindest erst einmal freuen“, so Cap, der Macron gratulierte und auf einen Sieg in der Stichwahl hofft. Der Ausbau der Wettbewerbsfähigkeit, der Investitionen und der sozialen Absicherung seien zentral. „Die EU ist veränderungsbedürftig, die Frage ist aber, wie das passiert. Die Balance zwischen nationaler Souveränität und europäischer Identität muss stimmen.“

Dem Weg der FPÖ und anderer populistischer Parteien erteilte Cap eine Absage: „Wir müssen uns immer fragen: Was passiert am Tag danach, wenn sich solche Kräfte tatsächlich durchsetzen sollten? Allein können wir nicht bestehen. Unsere einzige Chance ist, Europa neu zu beleben und neu zu erfinden.“ (Schluss) jb/pm/mp

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