Nationalrat – Cap: Europa gehört verändert, die Frage ist - in welcher Form

Utl.: Hoffnung in Emmanuel Macron =

Wien (OTS/SK) - Nach den Erklärungen von Bundeskanzler Christian Kern
und Vizekanzler Mitterlehner fordert auch Josef Cap in seinem
Redebeitrag das Bekenntnis zu neuen Visionen für Europa. „Die
Dialogfähigkeit der Opposition ist leider nur begrenzt vorhanden. Es
gibt deklaratorische, anklagende und moralisierende Wortmeldungen,
aber auf konkrete inhaltliche Punkte wird nicht eingegangen“, zeigt
sich SPÖ-Abgeordneter Josef Cap heute, Mittwoch, bei der Sitzung des
Nationalrates enttäuscht. ****

„Ein Veränderungsprozess in Europa ist notwendig und berechtigt und
kann nur gemeinsam mit unseren europäischen Partnern erfolgen. Bei
den französischen Wahlen hat sich durchaus eine Chance für Europa
aufgetan: Man muss nicht alle inhaltlichen Punkte Emmanuel Macrons
teilen, aber man darf sich zumindest erst einmal freuen“, so Cap, der
Macron gratulierte und auf einen Sieg in der Stichwahl hofft. Der
Ausbau der Wettbewerbsfähigkeit, der Investitionen und der sozialen
Absicherung seien zentral. „Die EU ist veränderungsbedürftig, die
Frage ist aber, wie das passiert. Die Balance zwischen nationaler
Souveränität und europäischer Identität muss stimmen.“

Dem Weg der FPÖ und anderer populistischer Parteien erteilte Cap eine
Absage: „Wir müssen uns immer fragen: Was passiert am Tag danach,
wenn sich solche Kräfte tatsächlich durchsetzen sollten? Allein
können wir nicht bestehen. Unsere einzige Chance ist, Europa neu zu
beleben und neu zu erfinden.“ (Schluss) jb/pm/mp

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