• 24.04.2017, 22:00:01
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  • OTS0183

Neues Volksblatt: "Zivilgesellschaft" von Markus EBERT

Ausgabe vom 25. April 2017

Utl.: Ausgabe vom 25. April 2017 =

Linz (OTS) - Gerade als die Bundesgrünen vergangenen Freitag in
stundenlangen Debatten einen Ausweg aus dem Generationenkonflikt mit
der Parteijugend suchten, brach im Öko-Lager die nächste Krise aus.
Das Ergebnis der Ur-Abstimmung der Wiener Grünen über das Bauprojekt
am Heumarktareal stand fest. Das ist nicht bloß eine schallende
Ohrfeige für Vizebürgermeisterin Maria Vassilakou, weil der
Planungsstadträtin als Projektbefürworterin die Gefolgschaft
verweigert wurde. Vielmehr wird hier — unter Berufung auf
Basisdemokratie — vorexerziert, dass tatsächlich das letzte Haar am
Schwanzspitzerl mit dem Hund wedeln kann. Zur Verdeutlichung: Von
ohnehin bloß 1313 stimmberechtigten Grünen haben 52,17 Prozent an der
Abstimmung teilgenommen, davon wiederum haben 51,33 Prozent oder 348
Personen das Projekt abgelehnt, 330 Personen oder 48,67 Prozent haben
mit Ja gestimmt. Womit also exakt 18 Personen dafür den Ausschlag
geben können, dass es Vassilakou aus dem Amt fegt, dass Rot-Grün in
Wien platzt und dass aus dem Projekt auch nichts wird. Und das soll,
wie Projektgegner jubelten, „ein großer Sieg der Zivilgesellschaft“
sein?
Die Zivilgesellschaft, und das ist die über Wien hinausreichende
Lehre aus dieser unsäglichen grünen Posse, sollte endlich
demokratisch aufstehen gegen selbsternannte Weltverbesserer, deren
einziges Glaubensbekenntnis das Verhindern ist.

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