Mayer zu Brenner-Basistunnel: Kosten im Plan – Rechnungshof-Empfehlungen werden ernst genommen

Wien (OTS/SK) - „Der Brenner-Basistunnel als eines der wichtigsten Infrastrukturprojekte Österreichs wird einen zentralen Beitrag leisten, um Güterverkehr von der Straße auf die Schiene zu verlagern; der Tunnel ist das Herzstück einer durchgängigen Verkehrsachse zwischen Berlin und Palermo und somit für das europäische Verkehrswegenetz unverzichtbar“, betont SPÖ-Rechnungshofsprecher Elmar Mayer. Der Bericht des Rechnungshofes zum Bahnprojekt steht heute auf der Tagesordnung des Rechnungshofausschusses. Mayer wies auch darauf hin, dass die Kosten für den Bau im Plan sind; die Kritik des Rechnungshofes an vermeintlichen Kostensteigerungen für das Projekt beziehe sich auf einen Zeitpunkt, wo noch nicht alle Kosten eingerechnet wurden, insofern sei diese Kritik „unverständlich“. ****

„Seit der Bauentscheidung sind die Kosten – insgesamt 10 Mrd. Euro, für Österreich 5 Mrd. Euro – bekannt und haben sich nicht geändert“, betonte Mayer. Grundsätzlich sei es gut und wichtig, dass der Rechnungshof ein so großes Projekt begleitend kontrolliert. Von den 19 Empfehlungen des Rechnungshofes seien auch praktisch alle bereits abgearbeitet bzw. in Umsetzung. Wichtig sei freilich auch die Finanzierungssicherheit – hier müsse auch das Finanzministerium „seine Hausaufgaben machen und den Zuschussvertrag zeitgerecht unterschreiben“. (Schluss) sc/ah/mp

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