Korun zu ZARA Report: Regierung muss dringend Maßnahmen gegen Hass im Netz ergreifen

Grüne: Antidiskriminierungsgesetz mit einheitlichen Spielregeln notwendig

Wien (OTS) - Wie der heute veröffentlichte Zara-Rassismusreport zeigt, wird das Internet zu einem Ort immer stärkerer und ungebremster Hetze. Diese richtet sich gegen verschiedene Gruppen: AusländerInnen, Flüchtlinge, Frauen und viele andere. Ein Anstieg in den letzten Jahren von neun Prozent auf 31 Prozent sollte der Regierung zu denken geben. „Es braucht endlich ein zugkräftiges Antidiskriminierungsgesetz mit einheitlichen Spielregeln und echter Durchsetzungskraft. Auch im Strafrecht gibt es Lücken, die man schließen sollte, um Strafverfolgung bei Hetze bzw. Hass im Netz zu erleichtern. Rassistische Vorfälle prägen die Menschen und auch unsere gesellschaftliches Klima nachhaltig“, betont Alev Korun, Menschenrechtssprecherin der Grünen.

„Die Regierung muss hier mit gezielter Anti-Rassismusarbeit, wie z.B. einem Nationalen Aktionsplan zu Rassismus und entsprechender Gesetzgebung entschieden entgegenzutreten. Die Initiative ‚CounterAct‘ von Zara, die erklärt, wie man sich gegen Hass im Netz wehren kann, ist wichtig. Es braucht aber hier auch eindeutige Bemühungen von Regierungsseite, um gegen ein Klima des Hasses und der Gewalt im Internet gegenzusteuern", erinnert Korun an die Verantwortung von ÖVP und SPÖ.

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