Neues Volksblatt: "Blaue Posse" (von Markus Ebert)

Ausgabe vom 17. März 2017

Linz (OTS) - Im Zusammenhang mit dem Eurofighter-U-Ausschuss konnte FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache gar nicht oft genug beteuern, dass die heutige FPÖ ganz und gar nichts mit jener FPÖ zu tun habe, die seinerseits in Regierungsverantwortung stand, als die Entscheidung über den Abfangjäger-Kauf getroffen wurde. Formal liegt er da nicht falsch, einmal abgesehen davon, dass sich nach dem Knittelfelder Putsch zwar maßgebliche Proponenten der FPÖ verabschiedet haben, die Partei deswegen aber nicht neu gegründet worden ist (und ihm auch Jörg Haiders intellektuelles Mastermind Herbert Kickl erhalten blieb). Aber Haarspaltereien dieser Art sind nicht Sache von Strache & Co. Und so wird die heutige Strache-FPÖ in bewährter Manier wohl auch nichts mit ihrem Ex-Bundesrat Gerhard Dörfler zu tun haben wollen, der gestern ebenso wie seine einstigen engen politischen Weggefährten in der sogenannten Broschüren-Affäre (nicht rechtskräftig) bedingte Strafen ausfasste. Aber auch wenn sich die Bundes-Blauen über die Sache ausschweigen betrifft sie die Angelegenheit, immerhin wurde die Kärntner FPÖ erst kürzlich wieder in den Schoß der Bundespartei geholt — und damit hat man auch die nunmehrige Posse um die Nachbesetzung von Dörflers Bundesratsmandat am Hals. Ein gutes Licht wirft es auf das Demokratieverständnis von Straches Kärntner Freunden jedenfalls nicht, wie hier ein Mandat verschachert werden sollte.

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