Die Parlamentswoche vom 6.3. - 10.3.2017

EU-Hauptausschuss, Porträts über Baumeisterinnen der Republik, Jugendparlament, 50 Jahre Personalvertretungsgesetz

Wien (PK) - Das Parlament begeht den Internationalen Frauentag mit einer Präsentation der ORF-Produktion über Baumeisterinnen der Republik. Bis zum 18. März werden dann kostenlos Spezialführungen zum Thema "Frauen im Parlament" angeboten. Nationalratspräsidentin Doris Bures eröffnet im Gesundheits- und Frauenministerium eine Veranstaltung, die auch an das Frauenvolksbegehren 1997 erinnert. Das Jugendparlament tagt zum letzten Mal im historischen Parlamentsgebäude vor der Sanierung. Zudem feiert das Personalvertretungsgesetz seinen 50. Geburtstag.

Der EU-Hauptausschuss tritt im Vorfeld des Europäischen Rats zusammen, Bundesratspräsidentin Sonja Ledl-Rossmann und Zweiter Nationalratspräsident Karlheinz Kopf halten sich zu einem zweitägigen Besuch in Brüssel auf.

Dienstag, 7. März

Die Präsidentin des Bundesrats, Sonja Ledl-Rossmann, und der Zweite Präsident des Nationalrats, Karlheinz Kopf, halten sich vom 7. bis 8. März in Brüssel auf. Auf dem Programm stehen Gespräche mit der Kommissarin für Beschäftigung, Soziales, Qualifikationen und Arbeitskräfte, Marianne Thyssen, sowie mit dem Kommissar für Arbeitsplätze, Wachstum, Wettbewerb und Innovation, Jyrki Katainen. Ledl-Rossmann und Kopf treffen auch mit dem Vorsitzenden des außenpolitischen Ausschusses des Europäischen Parlaments, David McAllister, zusammen. Einen Gedankenaustausch gibt es zudem mit dem Leiter der ÖVP-Delegation im Europäischen Parlament, Othmar Karas, und mit den österreichischen Mitgliedern des Europäischen Parlaments.

16.45 Uhr: Im Parlament findet die erste Führung zum Thema "Frauen im Parlament" statt. Diese Spezialführungen werden im Zeitraum vom 8. bis 18. März 2017 täglich und kostenlos angeboten. Anmeldung unter +43 1 401 10-2400 oder besucherservice@parlament.gv.at. Mehr Information zur Themenführung "Frauen im Parlament" gibt es unter
https://www.parlament.gv.at/GEBF/FUEHRUNGEN/Themenfuehrungen/FRAUEN/i
dex.shtml.

18.00 Uhr: Wer sind die Baumeisterinnen unserer Republik? Diese Frage steht am Vorabend des Internationalen Frauentags im Fokus einer Veranstaltung im Sitzungssaal des Nationalrats, zu der Nationalratspräsidentin Doris Bures und ORF-Generaldirektor Alexander Wrabetz einladen. Präsentiert werden vier ORF III-Politikerinnenportraits über die erste Bundesministerin Grete Rehor, die erste Wissenschaftsministerin Hertha Firnberg, die erste Klubobfrau im Parlament Freda Meissner-Blau und die 2014 verstorbene erste Nationalratspräsidentin Barbara Prammer. Edeltraud Hanappi-Egger (Rektorin der WU Wien), Gabriella Hauch (Institut für Geschichte, Universität Wien) und Elisabeth Sobotka (Intendantin der Bregenzer Festspiele) diskutieren im Anschluss über frauenpolitische Erfolge, den Status quo und neue Herausforderungen. Moderieren wird ORF III-Redakteurin Christine Mayer-Bohusch.

Mittwoch, 8. März

10.00 Uhr: Im Vorfeld des Europäischen Rats tagt der EU-Hauptausschuss. Zentrale Themen werden wieder die Migrationspolitik sowie Wachstum und Beschäftigung sein. Die Zukunft Europas schwingt dabei angesichts von Brexit und der geänderten globalen Lage sowie nach der Rede von Kommissionspräsident Jean Claude Juncker im Europäischen Parlament immer mit. Bundeskanzler Christian Kern und Außenminister Sebastian Kurz diskutieren darüber mit den Abgeordneten. Der Ausschuss ist öffentlich.

13.15 Uhr: Im Rahmen ihres Aufenthalts in Brüssel trifft Bundesratspräsidentin Sonja Ledl-Rossmann mit der Präsidentin des belgischen Senates, Christine Defraigne, zusammen.

17.00 Uhr: Nationalratspräsidentin Doris Bures eröffnet eine Veranstaltung im Gesundheits- und Frauenministerium anlässlich des Internationalen Frauentags und im Gedenken an die verstorbene Ministerin Sabine Oberhauser. Erinnert wird an das Frauenvolksbegehren vor 20 Jahren.

Donnerstag, 9. März

11.00 Uhr: Das Personalvertretungsgesetz feiert seinen 50. Geburtstag. Aus diesem Anlass lädt Nationalratspräsidentin Doris Bures gemeinsam mit dem Vorsitzenden der Gewerkschaft Öffentlicher Dienst (GÖD), Norbert Schnedl, zu einer Festsitzung in das Parlament. Unter die Gratulanten gesellt sich auch Bundespräsident Alexander Van der Bellen, der neben dem ehemaligen Präsidenten des Verwaltungsgerichtshofs Clemens Jabloner, Staatssekretärin Muna Duzdar und dem ehemaligen Zweiten Nationalratspräsidenten Heinrich Neisser eine Ansprache hält. Moderiert wird die Veranstaltung vom langjährigen Vorsitzenden der GÖD und ehemaligen Zweiten Nationalratspräsidenten Fritz Neugebauer.

15.00 Uhr: Das Jugendparlament tagt zum letzten Mal im historischen Parlamentsgebäude vor der Sanierung. Um 16.15 Uhr begrüßt Bundesratspräsidentin Sonja Ledl-Rossmann gemeinsam mit ihrem Amtsvorgänger, Mario Lindner, die Schülerinnen und Schüler aus Tirol und der Steiermark. Der Nachmittag wird auch dazu genützt, die Jugendlichen auf ihre Aufgabe als Abgeordnete vorzubereiten.

Freitag, 10. März

08.15 Uhr: Der Tag beginnt für die rund 110 Schülerinnen und Schüler des Jugendparlaments mit einem Gruppenfoto mit Nationalratspräsidentin Doris Bures, die die Jungabgeordneten willkommen heißt. Im Anschluss daran geht es dann gleich in medias res mit Klubsitzungen und Ausschusssitzungen. Thema ist diesmal "Schule und individuelles Lernen".

Ab 15.00 Uhr werden in der Plenarsitzung des Jugendparlaments nochmals die Argumente ausgetauscht. Die Sitzung kann im Livestream unter www.parlament.gv.at und www.ots.at/parlamentstream mitverfolgt werden, außerdem begleiten Meldungen auf Facebook unter www.facebook.com/demokratiewebstatt den Sitzungstag. Über Twitter kommt das Jugendparlament ebenfalls ins Netz: www.twitter.com/oeparl. (Schluss) jan

HINWEIS: Aktualisierungen zu den Terminen finden Sie auf www.parlament.gv.at/PAKT/TERM. MedienmitarbeiterInnen haben mit Presseausweis Zutritt zu Veranstaltungen. Ausschüsse sind allgemein nicht öffentlich.

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