Die Parlamentswoche vom 6.3. - 10.3.2017

Utl.: EU-Hauptausschuss, Porträts über Baumeisterinnen der Republik,
Jugendparlament, 50 Jahre Personalvertretungsgesetz =

Wien (PK) - Das Parlament begeht den Internationalen Frauentag mit
einer Präsentation der ORF-Produktion über Baumeisterinnen der
Republik. Bis zum 18. März werden dann kostenlos Spezialführungen zum
Thema "Frauen im Parlament" angeboten. Nationalratspräsidentin Doris
Bures eröffnet im Gesundheits- und Frauenministerium eine
Veranstaltung, die auch an das Frauenvolksbegehren 1997 erinnert. Das
Jugendparlament tagt zum letzten Mal im historischen
Parlamentsgebäude vor der Sanierung. Zudem feiert das
Personalvertretungsgesetz seinen 50. Geburtstag.

Der EU-Hauptausschuss tritt im Vorfeld des Europäischen Rats
zusammen, Bundesratspräsidentin Sonja Ledl-Rossmann und Zweiter
Nationalratspräsident Karlheinz Kopf halten sich zu einem zweitägigen
Besuch in Brüssel auf.

Dienstag, 7. März

Die Präsidentin des Bundesrats, Sonja Ledl-Rossmann, und der Zweite
Präsident des Nationalrats, Karlheinz Kopf, halten sich vom 7. bis 8.
März in Brüssel auf. Auf dem Programm stehen Gespräche mit der
Kommissarin für Beschäftigung, Soziales, Qualifikationen und
Arbeitskräfte, Marianne Thyssen, sowie mit dem Kommissar für
Arbeitsplätze, Wachstum, Wettbewerb und Innovation, Jyrki Katainen.
Ledl-Rossmann und Kopf treffen auch mit dem Vorsitzenden des
außenpolitischen Ausschusses des Europäischen Parlaments, David
McAllister, zusammen. Einen Gedankenaustausch gibt es zudem mit dem
Leiter der ÖVP-Delegation im Europäischen Parlament, Othmar Karas,
und mit den österreichischen Mitgliedern des Europäischen Parlaments.

16.45 Uhr: Im Parlament findet die erste Führung zum Thema "Frauen im
Parlament" statt. Diese Spezialführungen werden im Zeitraum vom 8.
bis 18. März 2017 täglich und kostenlos angeboten. Anmeldung unter
+43 1 401 10-2400 oder [email protected]. Mehr
Information zur Themenführung "Frauen im Parlament" gibt es unter
https://www.parlament.gv.at/GEBF/FUEHRUNGEN/Themenfuehrungen/FRAUEN/i
dex.shtml.

18.00 Uhr: Wer sind die Baumeisterinnen unserer Republik? Diese Frage
steht am Vorabend des Internationalen Frauentags im Fokus einer
Veranstaltung im Sitzungssaal des Nationalrats, zu der
Nationalratspräsidentin Doris Bures und ORF-Generaldirektor Alexander
Wrabetz einladen. Präsentiert werden vier ORF III-
Politikerinnenportraits über die erste Bundesministerin Grete Rehor,
die erste Wissenschaftsministerin Hertha Firnberg, die erste
Klubobfrau im Parlament Freda Meissner-Blau und die 2014 verstorbene
erste Nationalratspräsidentin Barbara Prammer. Edeltraud Hanappi-
Egger (Rektorin der WU Wien), Gabriella Hauch (Institut für
Geschichte, Universität Wien) und Elisabeth Sobotka (Intendantin der
Bregenzer Festspiele) diskutieren im Anschluss über frauenpolitische
Erfolge, den Status quo und neue Herausforderungen. Moderieren wird
ORF III-Redakteurin Christine Mayer-Bohusch.

Mittwoch, 8. März

10.00 Uhr: Im Vorfeld des Europäischen Rats tagt der EU-
Hauptausschuss. Zentrale Themen werden wieder die Migrationspolitik
sowie Wachstum und Beschäftigung sein. Die Zukunft Europas schwingt
dabei angesichts von Brexit und der geänderten globalen Lage sowie
nach der Rede von Kommissionspräsident Jean Claude Juncker im
Europäischen Parlament immer mit. Bundeskanzler Christian Kern und
Außenminister Sebastian Kurz diskutieren darüber mit den
Abgeordneten. Der Ausschuss ist öffentlich.

13.15 Uhr: Im Rahmen ihres Aufenthalts in Brüssel trifft
Bundesratspräsidentin Sonja Ledl-Rossmann mit der Präsidentin des
belgischen Senates, Christine Defraigne, zusammen.

17.00 Uhr: Nationalratspräsidentin Doris Bures eröffnet eine
Veranstaltung im Gesundheits- und Frauenministerium anlässlich des
Internationalen Frauentags und im Gedenken an die verstorbene
Ministerin Sabine Oberhauser. Erinnert wird an das
Frauenvolksbegehren vor 20 Jahren.

Donnerstag, 9. März

11.00 Uhr: Das Personalvertretungsgesetz feiert seinen 50.
Geburtstag. Aus diesem Anlass lädt Nationalratspräsidentin Doris
Bures gemeinsam mit dem Vorsitzenden der Gewerkschaft Öffentlicher
Dienst (GÖD), Norbert Schnedl, zu einer Festsitzung in das Parlament.
Unter die Gratulanten gesellt sich auch Bundespräsident Alexander Van
der Bellen, der neben dem ehemaligen Präsidenten des
Verwaltungsgerichtshofs Clemens Jabloner, Staatssekretärin Muna
Duzdar und dem ehemaligen Zweiten Nationalratspräsidenten Heinrich
Neisser eine Ansprache hält. Moderiert wird die Veranstaltung vom
langjährigen Vorsitzenden der GÖD und ehemaligen Zweiten
Nationalratspräsidenten Fritz Neugebauer.

15.00 Uhr: Das Jugendparlament tagt zum letzten Mal im historischen
Parlamentsgebäude vor der Sanierung. Um 16.15 Uhr begrüßt
Bundesratspräsidentin Sonja Ledl-Rossmann gemeinsam mit ihrem
Amtsvorgänger, Mario Lindner, die Schülerinnen und Schüler aus Tirol
und der Steiermark. Der Nachmittag wird auch dazu genützt, die
Jugendlichen auf ihre Aufgabe als Abgeordnete vorzubereiten.

Freitag, 10. März

08.15 Uhr: Der Tag beginnt für die rund 110 Schülerinnen und Schüler
des Jugendparlaments mit einem Gruppenfoto mit
Nationalratspräsidentin Doris Bures, die die Jungabgeordneten
willkommen heißt. Im Anschluss daran geht es dann gleich in medias
res mit Klubsitzungen und Ausschusssitzungen. Thema ist diesmal
"Schule und individuelles Lernen".

Ab 15.00 Uhr werden in der Plenarsitzung des Jugendparlaments
nochmals die Argumente ausgetauscht. Die Sitzung kann im Livestream
unter www.parlament.gv.at und www.ots.at/parlamentstream mitverfolgt
werden, außerdem begleiten Meldungen auf Facebook unter
www.facebook.com/demokratiewebstatt den Sitzungstag. Über Twitter
kommt das Jugendparlament ebenfalls ins Netz: www.twitter.com/oeparl.
(Schluss) jan

HINWEIS: Aktualisierungen zu den Terminen finden Sie auf
www.parlament.gv.at/PAKT/TERM. MedienmitarbeiterInnen haben mit
Presseausweis Zutritt zu Veranstaltungen. Ausschüsse sind allgemein
nicht öffentlich.

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