VIRUS zu Asfinag: Bauprogramm 2017 ohne S1-Lobau, S8, A26, A5 Nord B, S34

Utl.: Ordentliche Evaluierung gemäß Regierungsprogramm ist
überfällig =

Wien (OTS) - Positiv kommentiert die Umweltorganisation VIRUS, dass
im heute vorgestellten 1,2 Milliarden Bauprogramm der Asfinag die
großen Brocken S1 Lobau, S8 und A26 fehlen. Sprecher Wolfgang Rehm
"Nur so konnte die Autobahngesellschaft die letzten Jahre positiv
bilanzieren, nachteilig ist nur, dass dieser Verzicht bisher nicht
freiwillig erfolgt ist, sondern über die Verfahren erzwungen werden
musste. Höchste Zeit, die im Regierungsprogramm festgelegte
Evaluierung des Bauprogramms endlich zu starten "

Damit spricht VIRUS die im Arbeitsprogramm der österreichischen
Bundesregierung 2013 bis 2018 festgelegte Neuevaluierung beim
Investitionsprogramm des hochrangigen Straßennetzes an.
"Verkehrsminister Leichtfried hat dies im Rahmen seiner heutigen
Pressekonferenz als vernünftige Maßnahme bezeichnet, wann es so weit
ist werde sich aber erst zeigen. Da wir bereits das Jahr 2017
schreiben ist jetzt aber höchste Eisenbahn, damit zu starten und im
Gegensatz zur letzten Evaluierung 2010 diesen Prozess ausschließlich
auf verkehrswissenschaftliche Grundlage zu stellen" so Rehm.

Das heute vorgestellte Programm konzentriere sich sinnvollerweise auf
Tunnelneubauten und es fänden sich bei den unter Neubau ausgewiesenen
Großvorhaben vorwiegend Bestandsausbauten. Durch den Start für echte
Neubauten wie die S7 - Fürstenfelder Schnellstraße drohe allerdings
der positive Trend der letzten Jahre zu kippen. Auch sei es zu
hinterfragen, ob die Asfinag wirklich für die Länder Ortsumfahrungen
bauen und damit deren Budgets schonen soll, obwohl die Zuständigkeit
für die Bundesstraßen-B seit 15 Jahren verländert ist. "Projekte wie
die S3 haben bei der Asfinag nichts verloren und gehören in
Landeszuständigkeit, hier ist - ohne Autobahnquerschnitt - ein
weiterer Torso wie die A5 Nordautobahn in Planung" kritisiert Rehm.
Letztere werde zwar heuer für den Verkehr freigegeben aber ebenfalls
nicht bis zur Grenze gebaut. Nur verschämt versteckt in der
Programmpräsentation fänden sich laut VIRUS die großen Brocken der
besonders teuren, unwirtschaftlichen und umweltschädlichen
Problemprojekte die weit hinter allen Zeitplänen in den
Genehmigungsverfahren hängengeblieben sind, namentlich die S1
(Lobauautobahn und Spange Seestadt Aspern), A26 (Linzer Autobahn) und
S8 (Marchfeldschnellstraße) letztere habe dabei nicht einmal mehr am
Rande Erwähnung gefunden. "Aus verkehrs- raum- und klima- und
budgetpolitischen Gründen ist es dringend geboten diese überholten
Dinosauriervorhaben rasch zu entsorgen, wir fordern mit
Bundesminister Leichtfried den nunmehr vierten Verkehrsminister auf,
endlich das überfällige Startsignal für die vereinbarte Evaluierung
zu geben", fordert Rehm abschließend.

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