VIRUS zu Asfinag: Bauprogramm 2017 ohne S1-Lobau, S8, A26, A5 Nord B, S34

Ordentliche Evaluierung gemäß Regierungsprogramm ist überfällig

Wien (OTS) - Positiv kommentiert die Umweltorganisation VIRUS, dass im heute vorgestellten 1,2 Milliarden Bauprogramm der Asfinag die großen Brocken S1 Lobau, S8 und A26 fehlen. Sprecher Wolfgang Rehm "Nur so konnte die Autobahngesellschaft die letzten Jahre positiv bilanzieren, nachteilig ist nur, dass dieser Verzicht bisher nicht freiwillig erfolgt ist, sondern über die Verfahren erzwungen werden musste. Höchste Zeit, die im Regierungsprogramm festgelegte Evaluierung des Bauprogramms endlich zu starten "

Damit spricht VIRUS die im Arbeitsprogramm der österreichischen Bundesregierung 2013 bis 2018 festgelegte Neuevaluierung beim Investitionsprogramm des hochrangigen Straßennetzes an. "Verkehrsminister Leichtfried hat dies im Rahmen seiner heutigen Pressekonferenz als vernünftige Maßnahme bezeichnet, wann es so weit ist werde sich aber erst zeigen. Da wir bereits das Jahr 2017 schreiben ist jetzt aber höchste Eisenbahn, damit zu starten und im Gegensatz zur letzten Evaluierung 2010 diesen Prozess ausschließlich auf verkehrswissenschaftliche Grundlage zu stellen" so Rehm.

Das heute vorgestellte Programm konzentriere sich sinnvollerweise auf Tunnelneubauten und es fänden sich bei den unter Neubau ausgewiesenen Großvorhaben vorwiegend Bestandsausbauten. Durch den Start für echte Neubauten wie die S7 - Fürstenfelder Schnellstraße drohe allerdings der positive Trend der letzten Jahre zu kippen. Auch sei es zu hinterfragen, ob die Asfinag wirklich für die Länder Ortsumfahrungen bauen und damit deren Budgets schonen soll, obwohl die Zuständigkeit für die Bundesstraßen-B seit 15 Jahren verländert ist. "Projekte wie die S3 haben bei der Asfinag nichts verloren und gehören in Landeszuständigkeit, hier ist - ohne Autobahnquerschnitt - ein weiterer Torso wie die A5 Nordautobahn in Planung" kritisiert Rehm. Letztere werde zwar heuer für den Verkehr freigegeben aber ebenfalls nicht bis zur Grenze gebaut. Nur verschämt versteckt in der Programmpräsentation fänden sich laut VIRUS die großen Brocken der besonders teuren, unwirtschaftlichen und umweltschädlichen Problemprojekte die weit hinter allen Zeitplänen in den Genehmigungsverfahren hängengeblieben sind, namentlich die S1 (Lobauautobahn und Spange Seestadt Aspern), A26 (Linzer Autobahn) und S8 (Marchfeldschnellstraße) letztere habe dabei nicht einmal mehr am Rande Erwähnung gefunden. "Aus verkehrs- raum- und klima- und budgetpolitischen Gründen ist es dringend geboten diese überholten Dinosauriervorhaben rasch zu entsorgen, wir fordern mit Bundesminister Leichtfried den nunmehr vierten Verkehrsminister auf, endlich das überfällige Startsignal für die vereinbarte Evaluierung zu geben", fordert Rehm abschließend.

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Wolfgang Rehm, 0699/12419913, virus.umweltbureau@wuk.at

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