TIROLER TAGESZEITUNG "Leitartikel" Freitag, 3. Februar 2017, von Michael Sprenger: "Plan W wie Widerstand"

Innsbruck/Wien (OTS) - Kann der Hoffnungsträger die Erwartungshaltungen nicht erfüllen? Christian Kern erntet für das Regierungsprogramm Kritik aus den eigenen Reihen. Eine neue Erfahrung für einen, der einer entseelten Partei wieder Leben eingehaucht hat.

Christian Kern sorgte für eine regelrechte Aufbruchstimmung in den Reihen der SPÖ. Er fand die richtigen Worte, um einer entseelten Partei Leben einzuhauchen. Vor allem die Jungen, auch außerhalb der Partei, klammerten sich an den Gegenentwurf zu Werner Faymann. Es machte sich Gewissheit breit: Kern ist ein Glücksfall, zugleich ist er auch die letzte Chance für die SPÖ.
Doch nun ist der Hoffnungsträger erstmals mit einem Plan W konfrontiert. W wie Widerstand. Am linken Parteirand, bei der Parteijugend, formiert sich Widerstand gegen das überarbeitete Regierungsabkommen der SPÖ mit der ÖVP.
Für die Linke in der Partei werden mit dem Ausbau des Überwachungsstaates, mit den Verschärfungen im Asyl- und Integrationsbereich und den angestrebten Zugangsbeschränkungen an den Universitäten sozialdemokratische Grundsätze aufgegeben. Schmerzhaft für Kern, wenn ihm jetzt noch seine eigenen Zitate um den Kopf fliegen. „Menschen brennen nicht für Kompromisse, sie brennen für Grundsätze und Haltungen.“ Mit dieser Aussage betrat Kern als SPÖ-Vorsitzender und Kanzler die politische Bühne. In der Nacht auf Donnerstag enthüllte die Parteijugend ein entsprechendes Transparent genau mit diesem Spruch an der Außenmauer der Parteizentrale in Wien.
Kann der Hoffnungsträger die in ihn gesteckten Erwartungen nicht erfüllen? Jedenfalls macht sich Enttäuschung breit. Der an den Tag gelegte Pragmatismus des Kanzlers kann mit der Programmatik des SPÖ-Vorsitzenden nicht Schritt halten.
Es weiß wohl nur Kern, welche Strategie er in den vergangenen Tagen verfolgt hat. Klar ist, dass er mit seinem Plan A versuchte, die Themenführerschaft im Lande zu übernehmen. Dies ist ihm auch gelungen. Doch dann kamen die Sticheleien von der ÖVP, die sich zu einer Regierungskrise auswuchsen. Die Zeichen für eine Neuwahl waren erkennbar. Aus der Sicht der SPÖ hätte dies durchaus Sinn machen können. Die FPÖ muss die Bundespräsidentenwahl noch verdauen, die ÖVP steuert auf eine Obmanndebatte zu und Kern kann auf gute Umfragewerte und Plan A verweisen. Doch statt einer Neuwahl kam ein Arbeitsprogramm mit Rechtsdrall heraus. Die ÖVP-Minister Wolfgang Sobotaka und Sebastian Kurz können frohlocken, Kern muss das Programm verteidigen. Dafür rumort es in der Partei.
Das kann nicht Kerns Strategie gewesen sein. Er dürfte sich vergaloppiert haben – und wollte wohl seinen Plan
E wie Exit dann doch nicht umsetzen.

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