TIROLER TAGESZEITUNG: Leitartikel vom 18. Jänner 2017 von Michael Sprenger - Der Abschied der Patriarchen

Innsbruck (OTS) - Der mächtige Erwin Pröll macht den Anfang, sein
Parteifreund Josef Pühringer wird im Frühjahr folgen. Michael Häupl
muss seine Hofübergabe noch regeln. Der Abschied der alten Männer
könnte als Chance genützt werden.

Die Zeit der Langzeitländerchefs geht zu Ende. Damit könnte sich das
innenpolitische Machtgefüge neu regeln oder neu regeln lassen. Sowohl
in der ÖVP und SPÖ als auch im Verhältnis zwischen Bund und Ländern.
Nicht zuletzt könnten sich mit dem Abschied der Patriarchen die
absolutistisch anmutenden Strukturen in den Bundesländern ändern.
Der Reihe nach: Niederösterreichs Landeshauptmann Erwin Pröll war die
unbestrittene Nummer 1 in der ÖVP. Mit der Verteidigung von
absoluten Mehrheiten hatte Pröll längst ein Alleinstellungsmerkmal
unter den heimischen Politikern. Da konnten in anderen Ländern
Schwarze und Rote nur noch davon träumen. So wie Josef Pühringer und
Michael Häupl war Pröll zudem mit einem Gespür für das Politische
ausgestattet, das vielen Politikern im Bund längst abhanden gekommen
ist.
Pröll gab die Richtung in seiner Partei vor, sagte dem ÖVP-Obmann,
was zu tun sei. Reinhold Mitterlehner musste zuletzt zur Kenntnis
nehmen, dass er nicht einmal bei Personalfragen freie Hand hatte
(Wechsel im Innenministerium). Pühringer war da vergleichsweise
vornehmer, aber um nichts weniger bestimmt, wenn es um seine
Machtinteressen ging. Häupl, der starke Mann in der SPÖ, musste
hingegen zur Kenntnis nehmen, dass sein Einfluss (Faymann-Sturz)
schon im Schwinden begriffen ist. Aber so wie seine schwarzen
Amtskollegen ist er ein Machtmensch alter Schule. Dass Häupl zu Pröll
noch dazu eine persönliche Freundschaft pflegte, wundert da wohl
wenig.
Alle drei waren sich zudem einig, immerzu dann den Föderalismus für
sich zu entdecken, wenn es um die Verteidigung ihres Machteinflusses
ging. Wenn Linz, St. Pölten und Wien nicht wollten, konnte der Bund
nur Däumchen drehen und in die Luft schauen. Da war den Landesfürsten
die Parteifarbe immerzu egal.
Die Macht im Lande sicherten sie sich derweil mit vordemokratischen
Strukturen ab: Politik durch Inserate, willfährige Medien, feudales
Mäzenatentum, gezielte Förderungen sowie Jobs und Auftragsvergaben im
nicht-transparenten Stil. Wer nicht kuschte, wurde mit Liebesentzug
bestraft – oder dem wurde offen gedroht (Pröll-Privatstiftung). Wenn
jetzt die Landesfürsten beginnen, die politische Bühne zu verlassen,
dann könnte und sollte ein Neuanfang auf allen Ebenen versucht
werden. Wenn im Bund das geöffnete Mondfenster jetzt nicht genützt
wird, können sich in den Ländern die altbekannten Strukturen wieder
rasch verhärten.

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