Neues Volksblatt: "Ritual überdenken" (von Herbert Schicho)

Utl.: Ausgabe vom 21. November 2016 =

Linz (OTS) - Auch wenn SPÖ-Chef Kern selbst keinen Schwenk sehen
möchte, ist seine nun abgegebene Zustimmung für verpflichtende
gemeinnützige Arbeit der Asylberechtigten ein Novum. Und irgendwie
auch nicht. Denn man muss leider festhalten, dass die SPÖ liebend
gerne sich laut über Begrifflichkeiten der ÖVP moniert, darin
irgendeine List oder Schlimmeres des Koalitionspartners vermutet,
daher eine schnelle Lösung blockiert, um erst nach Ablegen des
ideologischen Misstrauens in der Sache zustimmen zu können. Egal ob
es sich um Zäune, Obergrenzen oder jetzt um „Ein-Euro-Jobs“ für
Asylberechtigte handelt. Man könnte es als Spiel und Ritual sehen,
das die beiden Langzeitpartner da immer wieder aufs Neue aufführen.
Mit abnehmendem Erfolg. Denn die Zuseher — sprich Wähler — wollen
dafür immer weniger Applaus spenden, selbst wenn die getroffene
Lösung durchaus vernünftig und klug ist. Deshalb sollten SPÖ und ÖVP
dieses Ritual überdenken.
Ideologische Auseinandersetzungen sind zwar wichtig und sollten auch
in einer Koalition geführt werden. Ideologische Unterschiede braucht
man nicht zu verstecken, denn eine Einheitspartei „SPÖVP“ braucht
Österreich nicht. Aber die ideologischen Fragen sollten
hintangestellt werden, wenn konkrete Probleme gelöst und
Entscheidungen getroffen gehören. Und die ideologische Debatte sollte
nicht als Streit in der Öffentlichkeit inszeniert werden.

OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS - WWW.OTS.AT | NVB

print