Nationalrat – Weninger: Österreichischer Delegation wurde Besuch bei HDP-Chef Demirtas verwehrt

SPÖ-Politiker als Delegationsleiter mit Abgeordneten verschiedener Fraktionen auf Türkeibesuch

Wien (OTS/SK) - Aufs Schärfste kritisiert heute Hannes Weniger, Leiter einer Delegation des österreichischen Parlaments in der Türkei, die Verwehrung, inhaftierte Abgeordnete – unter anderem HDP-Parteichef Selahattin Demirtas - im Gefängnis zu besuchen. Im Zuge der Reise, an der auch Reinhold Lopatka und Peter Pilz teilnehmen, soll außerdem die Redaktion der Zeitung Cumhuriyet besucht werden, um mehr über die schwierige Situation der JournalistInnen in der Türkei zu erfahren. ****

Der allgemeine Plan war, Abgeordnete der prokurdischen HDP in einem Hochsicherheitsgefängnis in Silvri, 70 km entfernt von Istanbul, zu besuchen. Jegliche Kontaktaufnahme wurde den Abgeordneten jedoch verweigert. Weninger dazu: „Wir wollten uns selber vor Ort ein Bild von den Zuständen machen und direkt mit Betroffenen der jüngsten Entwicklungen sprechen. Dass dies nicht möglich ist, sehe ich als demokratiepolitischen Skandal. Die Situation in der Türkei stimmt uns nachdenklich.“ Der Nationalratsabgeordnete bekundet Solidarität mit den verfolgten HDP-PolitikerInnen und hält fest, dass der Weg, den die türkische Regierung eingeschlagen hat, zu verurteilen ist, da Menschenrechte und Demokratie zur Zeit in der Türkei sehr massiv beschnitten werden.

Weninger wird am Montag auch an einer hochkarätigen Delegation der europäischen Sozialdemokratie teilnehmen, die erneut einen Besuch des inhaftieren HDP-Vorsitzenden Selahattin Demirtas im Hochsicherheitsgefängnis in Edirne versuchen. (Schluss) bj

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