Nationalrat – Weninger: Österreichischer Delegation wurde Besuch bei HDP-Chef Demirtas verwehrt

Utl.: SPÖ-Politiker als Delegationsleiter mit Abgeordneten
verschiedener Fraktionen auf Türkeibesuch =

Wien (OTS/SK) - Aufs Schärfste kritisiert heute Hannes Weniger,
Leiter einer Delegation des österreichischen Parlaments in der
Türkei, die Verwehrung, inhaftierte Abgeordnete – unter anderem
HDP-Parteichef Selahattin Demirtas - im Gefängnis zu besuchen. Im
Zuge der Reise, an der auch Reinhold Lopatka und Peter Pilz
teilnehmen, soll außerdem die Redaktion der Zeitung Cumhuriyet
besucht werden, um mehr über die schwierige Situation der
JournalistInnen in der Türkei zu erfahren. ****

Der allgemeine Plan war, Abgeordnete der prokurdischen HDP in einem
Hochsicherheitsgefängnis in Silvri, 70 km entfernt von Istanbul, zu
besuchen. Jegliche Kontaktaufnahme wurde den Abgeordneten jedoch
verweigert. Weninger dazu: „Wir wollten uns selber vor Ort ein Bild
von den Zuständen machen und direkt mit Betroffenen der jüngsten
Entwicklungen sprechen. Dass dies nicht möglich ist, sehe ich als
demokratiepolitischen Skandal. Die Situation in der Türkei stimmt uns
nachdenklich.“ Der Nationalratsabgeordnete bekundet Solidarität mit
den verfolgten HDP-PolitikerInnen und hält fest, dass der Weg, den
die türkische Regierung eingeschlagen hat, zu verurteilen ist, da
Menschenrechte und Demokratie zur Zeit in der Türkei sehr massiv
beschnitten werden.

Weninger wird am Montag auch an einer hochkarätigen Delegation der
europäischen Sozialdemokratie teilnehmen, die erneut einen Besuch des
inhaftieren HDP-Vorsitzenden Selahattin Demirtas im
Hochsicherheitsgefängnis in Edirne versuchen. (Schluss) bj

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