Neues Volksblatt: "Ablenkung" von Harald ENGELSBERGER

Utl.: Ausgabe vom 21. Oktober 2016 =

Linz (OTS) - Beim Thema CETA ist der SPÖ-Plan zur Verhinderung,
mitsamt Mitgliederbefragung und öffentlicher Stimmungsmache, ja
ziemlich in die Hose gegangen. Letztlich musste SPÖ-Kanzler Christian
Kern einen Salto rückwärts machen und gab seinen Sanctus zum
EU-Abkommen mit Kanada, sehr zum Ärger mancher Genossen.
Jetzt folgt die Ablenkung mit einem neuen Schlagabtausch:
SPÖ-Sozialminister Alois Stöger haut auf sein Heimatbundesland hin
und beschuldigt ÖVP-Vizekanzler Reinhold Mitterlehner und OÖVP-LH
Josef Pühringer sicherheitshalber gleich pauschal, am
Nichtzustandekommen einer Einigung zur Mindestsicherung samt
Verlängerung der 15a-Vereinbarung schuld zu sein. Dabei wurden in OÖ
zu diesem Thema bereits eigene Lösungen erarbeitet und auch
erfolgreich beschlossen, in NÖ hat man etwas Ähnliches vor – laut
Stöger alles verfassungswidrig.
Dass Stöger selbst es verabsäumt hat, dieses Thema rechtzeitig
anzugehen und mit den zuständigen Leuten auszuverhandeln, bleibt
unausgesprochen. Ist es doch einfacher, die Verantwortung an andere,
wenn auch nur periphär zuständig, zu delegieren – dazu wurden
Politiker aber nicht gewählt.
Wer in einer Sache nichts weiter bringt und dann nur zündelt, um von
seinem eigenen Unvermögen abzulenken, der malt nicht nur das
Neuwahlgespenst theatralisch an die Wand, er macht sich selbst zum
Clown.

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