ÖGB zu CETA: Offizielle Stellungnahme in Arbeit

Demokratie und ArbeitnehmerInnen-Rechte ernst nehmen

Wien (OTS) - Zu einem mehrmals zitierten Rundmail aus der Volkswirtschaftlichen Abteilung des ÖGB Stellung genommen hat Bernhard Achitz, Leitender Sekretär des ÖGB. Bezugnehmend auf dieses Mail wurde mehrfach kolportiert, der ÖGB bliebe bei seinem Nein zu CETA.

Achitz dazu: „Dass der Gewerkschaftsbund CETA gegenüber kritisch eingestellt ist, ist kein Geheimnis. Das ist ja auch einer der Gründe, warum es jetzt diese Interpretation des Abkommens mit Kanada gibt und jetzt gilt es diese Interpretation zu beurteilen und da gibt es eine erste Stellungnahme unserer ExpertInnen. Selbstverständlich holen wir aber, angesichts der juristischen Komplexität der Materie, noch weitere Expertenmeinungen ein, bevor wir eine endgültige politische Stellungnahme abgeben. Unsere grundsätzlich Haltung ist die gleiche geblieben: "Der ÖGB ist für einen Ausbau der Handelsbeziehungen. Aber fairer Handel funktioniert nur, wenn Demokratie und ArbeitnehmerInnen-Rechte ernst genommen werden“, so Achitz.

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