Neues Volksblatt: "Offenbarungseid" von Markus EBERT

Utl.: Ausgabe vom 6. Oktober 2016 =

Linz (OTS) - „Klar ist, dass ein solches Sparbudget nicht spurlos an
uns Linzerinnen und Linzern vorbeigehen wird“, konstatierte
SPÖ-Bürgermeister Klaus Luger nach der gestrigen „Spar-Sitzung“ des
Stadtsenats. Und auch sein Finanzreferent Christian Forsterleitner
gab den Realisten: „Wir haben begrenzte Mittel, die müssen wir
bestmöglich einsetzen — man kann nicht immer alles haben“.
Eigentlich müsste man für so viel Offenheit Applaus spenden — wenn
sich aus diesen Aussagen nicht ein Umkehrschluss aufdrängen würde,
der da lautet: Jetzt zahlen die Linzerinnen und Linzer die Zeche
dafür, wie in den letzten Jahrzehnten unter Federführung der SPÖ
Finanzpolitik betrieben worden ist.
Immerhin, wenigstens gibt es jetzt so etwas wie einen
Offenbarungseid. Wenn man sich nämlich ansieht, was an Sparmaßnahmen
gestern von der rot-blauen Allianz beschlossen wurde, dann weiß man,
dass viel zu lange „Zuckerlpolitik“ betrieben wurde, bei der man bloß
den nächsten Wahltag im Fokus hatte. Der sorglose Umgang mit dem
Steuergeld gipfelte schließlich in jener Zockermentalität, die der
Stadt den verhängnisvollen Swap bescherte. Völlig zu Recht moniert
ÖVP-Vizebürgermeister Bernhard Baier, dass man überlegen müsse, „wo
man ausgabenseitig sparen und Reformmaßnahmen vorantreiben kann“ —
was etwas ganz anderes ist als eine Finanzkonsolidierung über die
Gebührenschraube.

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