Karlheinz Töchterle: Wissenschaftsausschuss beschließt gezielte Nachschärfungen bei ÖH-Wahlrecht

Utl.: ÖVP-Wissenschaftssprecher zur Novelle des
Hochschülerschaftsgesetzes – Diskussion zum Tätigkeitsbericht
der Agentur für Qualitätssicherung und Akkreditierung Austria =

Wien (OTS/ÖVP-PK) - Die Novelle des Hochschülerinnen- und
Hochschülerschaftsgesetzes 2014 (HSG) sowie der Tätigkeitsbericht der
Agentur für Qualitätssicherung und Akkreditierung Austria stehen
heute, Mittwoch, im Mittelpunkt der Sitzung des
Wissenschaftsausschusses im Parlament, so ÖVP-Wissenschaftssprecher
Dr. Karlheinz Töchterle. Mit der HSG-Novelle, die auf Basis einer
fundierten Evaluierung und unter Einbeziehung der Hochschulpartner
erarbeitet wurde, werden gezielte rechtliche Nachschärfungen sowie
notwendige Anpassungen im Zuge der "Pädagog/innenbildung NEU“
vorgenommen. Da sich im Zuge der Diskussion um die
Bundespräsidentenwahlen noch Notwendigkeiten ergeben haben, werden
mittels eines Abänderungsantrages die entsprechenden rechtlichen
Weichen gestellt, um eine reibungslose Briefwahl und deren
detaillierte Regelung mittels Verordnung zu ermöglichen. Nach dem
heutigen Beschluss im Wissenschaftsausschuss kommt jener im Plenum
kommende Woche auf die Tagesordnung.

Weiteres Thema im Wissenschaftsausschuss ist der Tätigkeitsbericht
der Agentur für Qualitätssicherung und Akkreditierung Austria.
Geschäftsführer Dr. Achim Hopbach informiert die Abgeordneten im
Ausschuss über die Arbeit der AQ Austria, die beispielsweise die
Weiterentwicklung von Qualitätssicherungsverfahren, die Durchführung
der ersten Verfahren betreffend Meldung grenzüberschreitender Studien
und die externe Qualitätssicherung an Pädagogischen Hochschulen
umfasst. Weiters berichtet er über den ersten, künftig alle drei
Jahre zu erstellenden Bericht zum Entwicklungsstand der
Qualitätssicherung an den österreichischen Hochschulen. Dieser bietet
einen Überblick über Rahmenbedingungen, Strukturen und Verfahren der
Universitäten, Fachhochschulen und Privatuniversitäten auf dem Gebiet
der internen Qualitätssicherung. „Qualität an unseren Hochschulen ist
zentral und wir wissen mit der engagierten Arbeit der AQ Austria,
dass auf deren Einhaltung und Weiterentwicklung gewissenhaft geachtet
wird“, so Töchterle.
(Schluss)

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