Tiroler Tageszeitung, Ausgabe vom 3. Oktober 2016; Leitartikel von Mario Zenhäusern: "Hin-und-Her-Politik"

Innsbruck (OTS) - Jahrelang hat die Bundesregierung das österreichische Bundesheer finanziell totgespart. Jetzt scheint Geld plötzlich keine Rolle mehr zu spielen: Die Beschlüsse von einst werden sukzessive rückgängig gemacht.

Kaum etwas ist bezeichnender für das Abwirtschaften der großen Koalition, für das endgültige Ende der von SPÖ und ÖVP gebildeten Regierungen als das Kasperltheater rund um das österreichische Bundesheer. Zur Erinnerung: Obwohl sich am 20. Jänner 2013 fast 60 Prozent der Österreicherinnen und Österreicher für die Beibehaltung der allgemeinen Wehrpflicht ausgesprochen hatten, drehte die Regierung dem Heer in der Folge den Geldhahn zu. Unter den Verteidigungsministern Norbert Darabos (bis März 2013) und Gerald Klug (bis 26. Jänner 2016) wurde das Heer kapputtgespart.
Es wäre aber falsch, den beiden SPÖ-Ministern die alleinige Schuld am Aushungern des Heeres in die Schuhe zu schieben. Sie erfüllten lediglich die Vorgaben der jeweiligen ÖVP-Finanzminister – Maria Fekter (bis Dezember 2013), Michael Spindelegger (bis August 2014) und ab 1. September 2014 Hans Jörg Schelling – sowie der Bundesregierung, die diesen Kurs ja einstimmig mittrug. Ein Kurs, der unter anderem die dramatische Reduzierung des Personalstandes, den Verkauf von Kasernen und Fahrzeugen, die Streichung von Hubschrauber-Stützpunkten und das Aus für die Militärmusikkapellen vorsah. Pikanterweise regte sich nur gegen Letzteres massiver Widerstand in den Ländern!
Nun, mittlerweile haben sich personelle Besetzung der Bundesregierung und internationale Bedrohungslage massiv geändert. Konsequenz: Geld spielt plötzlich keine Rolle mehr. Unter dem Eindruck der Flüchtlingswelle 2015 und der Bedrohung durch islamistischen Terror macht Hans Peter Doskozil, der neue Chef im Verteidigungsministerium, die meisten Beschlüsse seiner Vorgänger wieder rückgängig. Hubschrauber-Stützpunkte wie jener in Vomp, die bereits geschlossen und zum Teil anderweitig verwendet wurden, nehmen ihren Betrieb wieder auf. Berufssoldaten, die bis jetzt reihenweise in die Frühpension geschickt wurden, werden händeringend gesucht, der Kasernenverkauf gestoppt.
Aber Terrorbekämpfung, Grenz- und Luftraumüberwachung oder Katastrophenschutz bedingen ein funktionierendes, entsprechend geschultes und ausgerüstetes Bundesheer in der notwendigen Personalstärke. Es wird also einige Zeit dauern, bis die Fehler der Vergangenheit repariert sind. Das betrifft das (Kader-)Personal genauso wie Ausrüstung und Infrastruktur.
Gute Nachricht zum Schluss: Die Militärmusikkapellen, größtes Sorgenkind der Landeshauptmänner, dürfen künftig wieder in gewohnter Stärke aufspielen und der Bundesregierung ob ihrer Hin-und-Her-Politik so richtig den Marsch blasen.

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