Tiroler Tageszeitung, Ausgabe vom 3. Oktober 2016; Leitartikel von Mario Zenhäusern: "Hin-und-Her-Politik"

Innsbruck (OTS) - Jahrelang hat die Bundesregierung das
österreichische Bundesheer finanziell totgespart. Jetzt scheint Geld
plötzlich keine Rolle mehr zu spielen: Die Beschlüsse von einst
werden sukzessive rückgängig gemacht.

Kaum etwas ist bezeichnender für das Abwirtschaften der großen
Koalition, für das endgültige Ende der von SPÖ und ÖVP gebildeten
Regierungen als das Kasperltheater rund um das österreichische
Bundesheer. Zur Erinnerung: Obwohl sich am 20. Jänner 2013 fast 60
Prozent der Österreicherinnen und Österreicher für die Beibehaltung
der allgemeinen Wehrpflicht ausgesprochen hatten, drehte die
Regierung dem Heer in der Folge den Geldhahn zu. Unter den
Verteidigungsministern Norbert Darabos (bis März 2013) und Gerald
Klug (bis 26. Jänner 2016) wurde das Heer kapputtgespart.
Es wäre aber falsch, den beiden SPÖ-Ministern die alleinige Schuld
am Aushungern des Heeres in die Schuhe zu schieben. Sie erfüllten
lediglich die Vorgaben der jeweiligen ÖVP-Finanzminister – Maria
Fekter (bis Dezember 2013), Michael Spindelegger (bis August 2014)
und ab 1. September 2014 Hans Jörg Schelling – sowie der
Bundesregierung, die diesen Kurs ja einstimmig mittrug. Ein Kurs, der
unter anderem die dramatische Reduzierung des Personalstandes, den
Verkauf von Kasernen und Fahrzeugen, die Streichung von
Hubschrauber-Stützpunkten und das Aus für die Militärmusikkapellen
vorsah. Pikanterweise regte sich nur gegen Letzteres massiver
Widerstand in den Ländern!
Nun, mittlerweile haben sich personelle Besetzung der
Bundesregierung und internationale Bedrohungslage massiv geändert.
Konsequenz: Geld spielt plötzlich keine Rolle mehr. Unter dem
Eindruck der Flüchtlingswelle 2015 und der Bedrohung durch
islamistischen Terror macht Hans Peter Doskozil, der neue Chef im
Verteidigungsministerium, die meisten Beschlüsse seiner Vorgänger
wieder rückgängig. Hubschrauber-Stützpunkte wie jener in Vomp, die
bereits geschlossen und zum Teil anderweitig verwendet wurden, nehmen
ihren Betrieb wieder auf. Berufssoldaten, die bis jetzt reihenweise
in die Frühpension geschickt wurden, werden händeringend gesucht, der
Kasernenverkauf gestoppt.
Aber Terrorbekämpfung, Grenz- und Luftraumüberwachung oder
Katastrophenschutz bedingen ein funktionierendes, entsprechend
geschultes und ausgerüstetes Bundesheer in der notwendigen
Personalstärke. Es wird also einige Zeit dauern, bis die Fehler der
Vergangenheit repariert sind. Das betrifft das (Kader-)Personal
genauso wie Ausrüstung und Infrastruktur.
Gute Nachricht zum Schluss: Die Militärmusikkapellen, größtes
Sorgenkind der Landeshauptmänner, dürfen künftig wieder in gewohnter
Stärke aufspielen und der Bundesregierung ob ihrer
Hin-und-Her-Politik so richtig den Marsch blasen.

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