Justizminister Brandstetter hält Vortrag zu Hatespeech an Universität in Japan

Tokio (OTS) - Justizminister Brandstetter referierte im Rahmen seiner
zweitägigen Dienstreise in Japan an der Hitotsubashi-Universität in
Tokio über Hate Crime und Hate Speech. Schwerpunkt in seinem Vortrag
war, wie man aktuellen Herausforderungen rund um Hass und Hetze in
Österreich und Europa gesetzlich begegnet. „Wenn jemand aufgrund
seiner Herkunft, Religion, Hautfarbe, Sprache oder Ähnlichem verbal
attackiert wird, darf das nicht ungestraft bleiben. Wer Hass und
Gewalt sät, wird Gefängnis ernten“, so Brandstetter.

Brandstetter erläuterte vor einer großen Zahl interessierter
Studierenden in seinem englischsprachigen Vortrag die Unterschiede
zwischen der amerikanischen und europäischen Rechtslage und ging auch
auf die jüngsten japanischen Aktivitäten zur gesetzlichen
Beschränkung zu Hass im Internet ein. Besonders erfreut war er
darüber, dass er bei dieser Gelegenheit zwei Austauschstudentinnen
von der Wirtschaftsuniversität Wien treffen konnte.

Dem Justizminister ist die Eindämmung der Gewalt im Netz und das
Vorgehen gegen Hate Speech ein besonderes Anliegen. Erst kürzlich
wurde die Gesetzeslage dazu adaptiert: als Reaktion auf die Zunahme
von Hasspostings im Netz hat man den Tatbestand der Verhetzung
verschärft. „Gegen schwere Straftaten wie Volksverhetzung oder
Aufrufe zu Straftaten über soziale Netzwerke müssen wir konsequent
vorgehen“, so Wolfgang Brandstetter. „Mit der geänderten Gesetzgebung
und dem verschärften Verhetzungstatbestand treten wir Aggressivität
und Verrohung der Sprache gezielt entgegen“, betonte der
Justizminister gegenüber den Studierenden.

Im Zuge der Reise sind ebenfalls Termine mit seinem japanischen
Amtskollegen, Abgeordneten, sowie Arbeitsgespräche mit dem
Generalstaatsanwalt, dem Präsidenten des obersten Gerichtshofs sowie
weiteren hochrangigen Justizbeamten am Programm.

Fotos zum Download finden Sie unter: http://bit.ly/2dc7Wz4

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