Neues Volksblatt: "Glück & Pech" von Markus EBERT

Ausgabe vom 19. September 2016

Linz (OTS) - „Und wenn man kein Glück hat, kommt möglicherweise noch das Pech dazu“. Solcherart recht launig hat Heinz Fischer, seit 8. Juli nachfolgerloser Bundespräsident außer Dienst, die Vorgänge rund um die Stichwahl-Wiederholung beziehungsweise deren Verschiebung kommentiert. Und, so Fischer weiter: Die Wiederholung der Stichwahl sei eine „Korrektur von Verfahrensmängeln“. Offen bleibt freilich auch bei Fischer, ob diese Verfahrensmängel gerechtfertigter Anlass für eine komplette Wahlwiederholung, wie sie der Verfassungsgerichtshof angeordnet hat, waren.
In der öffentlich-medialen Wahrnehmung werden jedenfalls die Dinge zunehmend vermischt — vor allem sehr zur Freude der FPÖ, die nichts lieber tut, als den Schwarzen Peter ausschließlich der Koalition zuzuschieben.
Natürlich ist bei Anwendung des Hausverstandes kaum verständlich, warum etwa Wahlverständigungen für den 2. Oktober im Postkastl landen, obwohl die Wahlverschiebung schon fest steht. Dass sich die Gebietskörperschaften in einem Rechtsstaat aber auch an die Vorschriften halten müssen, lässt den Spagat schon erahnen, den etwa Wahlbehörden rund um diese Wahl vollführen müssen. Und noch etwas sollte man nicht vergessen: Wer auf „die da oben“ schimpft, die unfähig seien, eine Wahl durchzuführen, verunglimpft in Wirklichkeit die tausenden Gemeinde- und Magistratsmitarbeiter, die nach bestem Wissen und Gewissen agieren.

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