Präsidentschaftskandidat Hofer zu Briefwahl: Stimmabgabe muss sicher sein

Diesmal einvernehmlich auf Briefwahl verzichten

Wien (OTS) - „Jeder Österreicher hat ein Recht darauf, dass seine Stimme bei der Wahl gezählt wird. Sollte das aufgrund der bekannten Pannen bei den Briefwahlkuverts nicht gewährleistet sein, so muss man überlegen, diesmal einvernehmlich auf die Briefwahl zu verzichten“, regte Präsidentschaftskandidat Norbert Hofer an.

Dazu sei ein Schulterschluss aller Parteien notwendig, zu dem die FPÖ bereit wäre, so Hofer. „Korrekte Wahlen sind der Grundpfeiler einer funktionierenden Demokratie. Es sollte daher im Interesse aller wahlwerbenden Gruppen sein, dass die Stimmabgabe einwandfrei durchgeführt werden kann“, betonte Hofer. Sollte das Innenministerium nicht in der Lage sein Wahlkarten auszugeben, die den gesetzlichen Vorgaben entsprechen, so müsse man sich die Alternative einer Wahl ohne Briefwahl überlegen, so Hofer.

Fliegende Wahlkommissionen, für Spitäler, Pflegeheime, etc hätten bereits in der Vergangenheit hervorragend funktioniert. Dafür bedürfe es keiner Wahlkarten, so Hofer. Weiters könne man auf Flughäfen und Bahnhöfen Wahllokale einrichten bei denen Reisende ihre Stimme abgeben könnten. „Es muss lediglich sichergestellt sein, dass jeder stimmberechtigte Österreicher seine Wahl korrekt durchführen kann“, so Hofer.

Es sei höchste Zeit, dass der für das Debakel verantwortliche Beamte im Innenministerium abgelöst wird. Zudem stelle sich die Frage inwieweit ein bekennender Parteifunktionär der SPÖ prinzipiell für den Job als oberster Wahlleiter der Republik geeignet sei, oder ob es nicht besser wäre, diesen heiklen Job mit einem neutralen Beamten zu besetzen, so Hofer.

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