Neues Volksblatt: "Verflogen" von Herbert SCHICHO

Utl.: Ausgabe vom 29. August 2016 =

Linz (OTS) - Der Zauber des Neuanfangs in der Kanzler-Partei scheint
verflogen und die alten Muster in der SPÖ kommen nun wieder hervor.
Einerseits sieht die SPÖ begriffliche Probleme und macht daraus
ideologische „No-Go's“. So demaskiere etwa für SPÖ-Landeschef Kaiser
der Begriff „Ein-Euro-Job“ dahinter liegendes Denken, um, wie Genosse
Schieder erklärt, mit billigen Ersatzkräften die Kollektivverträge
auszuhebeln. Nachsatz: Asylberechtigte könnten schon, wenn sie keinen
Job finden, gemeinnützige Arbeit oder ein soziales Jahr machen und
dafür ein Taschengeld bekommen – das erinnert schon stark an die rote
Bezeichnung für Zaun als Türl mit Seitenteilen und Richtwert für
Obergrenze. Aber es macht auch Hoffnung, dass der Hausverstand in
dieser Frage siegt und die Koalition einen begrifflichen Kompromiss
findet, bei dem der linke Flügel der SPÖ nicht ausschlägt. Bei der
Mindestsicherung droht hingegen der Stillstand und der zuständige
SPÖ-Sozialminister Alois Stöger versucht die Methode „Blockade durch
Vorschläge“. Denn seine Ausgleichspönale für Sozialreformen kann nur
auf eine „aufschiebende Wirkung“ zielen, eine einheitliche Regelung
für die Mindestsicherung samt neuen Vertrag mit den Ländern kann man
so sicher nicht erreichen. Stöger agiert wie ein Lehrer, der dem
Musterschüler eine Strafaufgabe aufbrummen möchte, weil sein
Sitznachbar nie die Hausaufgaben macht.

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