Neues Volksblatt: "Verflogen" von Herbert SCHICHO

Ausgabe vom 29. August 2016

Linz (OTS) - Der Zauber des Neuanfangs in der Kanzler-Partei scheint verflogen und die alten Muster in der SPÖ kommen nun wieder hervor. Einerseits sieht die SPÖ begriffliche Probleme und macht daraus ideologische „No-Go's“. So demaskiere etwa für SPÖ-Landeschef Kaiser der Begriff „Ein-Euro-Job“ dahinter liegendes Denken, um, wie Genosse Schieder erklärt, mit billigen Ersatzkräften die Kollektivverträge auszuhebeln. Nachsatz: Asylberechtigte könnten schon, wenn sie keinen Job finden, gemeinnützige Arbeit oder ein soziales Jahr machen und dafür ein Taschengeld bekommen – das erinnert schon stark an die rote Bezeichnung für Zaun als Türl mit Seitenteilen und Richtwert für Obergrenze. Aber es macht auch Hoffnung, dass der Hausverstand in dieser Frage siegt und die Koalition einen begrifflichen Kompromiss findet, bei dem der linke Flügel der SPÖ nicht ausschlägt. Bei der Mindestsicherung droht hingegen der Stillstand und der zuständige SPÖ-Sozialminister Alois Stöger versucht die Methode „Blockade durch Vorschläge“. Denn seine Ausgleichspönale für Sozialreformen kann nur auf eine „aufschiebende Wirkung“ zielen, eine einheitliche Regelung für die Mindestsicherung samt neuen Vertrag mit den Ländern kann man so sicher nicht erreichen. Stöger agiert wie ein Lehrer, der dem Musterschüler eine Strafaufgabe aufbrummen möchte, weil sein Sitznachbar nie die Hausaufgaben macht.

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