- 12.07.2016, 22:00:01
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Neues Volksblatt: "Ja, es geht" von Markus EBERT
Ausgabe vom 13. Juli 2016
Utl.: Ausgabe vom 13. Juli 2016 =
Linz (OTS) - Ein bisschen mutete das gestern wie Weihnachten an: Der
Regierungskompromiss über die Bankenabgabe war die Bescherung, und
jeder fand ein Packerl, das ihm Freude macht. Die Banken werden eine
mehr als lästige Zahlung los, zudem dürfen sie mit der
Abschlagszahlung zumindest das moralische Recht in Anspruch nehmen,
für den Bildungsstandort Österreich Wesentliches zu leisten.
750 Millionen Euro für den Ausbau ganztägiger Schulformen und
Betreuungsangebote, je 100 Millionen für die Fachhochschulen und die
Forschungs-Nationalstiftung sowie 50 Millionen Euro für die
Innovationsstiftung Bildung darf man tatsächlich ein Paket nennen,
„das Österreich nach vorne bringen wird“, wie ÖVP-Chef Reinhold
Mitterlehner konstatierte.
Wobei zu diesem nach vorne Bringen natürlich auch gehört, dass die
Banken ihre nach eigenem Bekunden nun gestärkte Wettbewerbsfähigkeit
auch in den Dienst der Sache — sprich der Stärkung des Standortes
Österreich — stellen.
Dass der Einigung von SPÖ und ÖVP auf die Bankenabgabe neu letztlich
ohne große öffentliche Auseinandersetzung erzielt werden konnte, darf
wohl auch als wichtiges Signal gewertet werden: Ja, es geht, man kann
in der Koalition zusammenarbeiten. Nicht von ungefähr blieben im
Wesentlichen kritische Stimmen der Opposition aus — denn da lässt
sich nicht wirklich etwas madig machen.
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