- 09.06.2016, 12:00:05
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Parlamentarische Enquete zur Umsetzung des Klimavertrags von Paris am 23. Juni
Sechsparteieninitiative im Hauptausschuss einstimmig beschlossen
Utl.: Sechsparteieninitiative im Hauptausschuss einstimmig
beschlossen =
Wien (PK) - Am 23. Juni 2016 findet vom 09.00 bis 16.00 Uhr eine
Parlamentarische Enquete zur Klimapolitik statt. Aufgrund eines im
heutigen Hauptausschuss von allen sechs Parteien eingebrachten und
auch unterstützen Antrags wollen die ParlamentarierInnen unter dem
Generalthema "Was kommt nach Paris? - Diskussion zur Umsetzung des
Klimavertrags von Paris in Österreich" mit ExpertInnen über die
nächsten notwendigen Schritte in diesem Bereich beraten. Die Enquete
ist öffentlich zugänglich.
Nach einleitenden Worten von Umweltminister Andrä Rupprechter und
Verkehrs- und Infrastrukturminister Jörg Leichtfried sind
Impulsreferate zur "Bedeutung des Klimaabkommens für Österreich"
vorgesehen. Ins Detail geht es dann in vier Panels. So soll über die
"Umsetzung des Klimaabkommens innerhalb und durch die Europäische
Union" mit VertreterInnen der EU-Kommission und des EU-Parlaments
diskutiert werden. "Rahmenbedingungen für industrielle Produktion und
Energieaufbringung" sind Thema eines weiteren Panels. Am Nachmittag
stehen "Weichenstellungen für den Sektor Verkehr" sowie
"Schlüsselmaßnahmen im Sektor Gebäude und Kleinverbrauch" auf dem
Programm. (Schluss Hauptausschuss) jan
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