- 31.05.2016, 10:03:32
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Moser: Keine Kandidatur als Rechnungshofpräsidentin
Grüne: Erstmals öffentliches Hearing der KandidatInnen im Parlament
Utl.: Grüne: Erstmals öffentliches Hearing der KandidatInnen im
Parlament =
Wien (OTS) - „Nach reiflicher Überlegung und genauer Abwägung habe
ich mich dazu entschlossen, mich nicht als Kandidatin für den
Rechnungshof aufstellen zu lassen. Aufgrund der angekündigten
Kehrtwende auf Regierungsebene ergibt sich die Chance auf Umsetzung
von Vorschlägen des Rechnungshofes im Parlament. Dadurch gewinnt der
Vorsitz im Rechnungshof-Ausschuss an Bedeutung. Die politische
Umsetzung von Reformvorhaben und die Beseitigung des Reformstaus
haben für mich jetzt persönliche Priorität“, erklärt Gabi Moser,
Rechnungshofsprecherin der Grünen. Die Aktivierung des Parlaments in
Kooperation mit dem Rechnungshof sieht Moser nun als ihr zentrales
politisches und persönliches Aufgabenfeld. Sie habe diesen Schritt
gewählt, um eine/n unabhängige/n Kandidaten/in mit breiter
Unterstützung aller Parlamentsparteien zu ermöglichen. „Der
Rechnungshofpräsident, die Rechnungshofpräsidentin wird für zwölf
Jahre bestellt. Ich hoffe daher auf eine fachlich sehr erfahrene und
unabhängig handelnde Persönlichkeit, die dieses Amt ausführen wird“,
sagt Moser.
Moser freut sich darüber, dass es erstmals möglich ist, ein
öffentliches Hearing aller Kandidaten und Kandidatinnen für das Amt
des Rechnungshofpräsidenten, der Rechnungshofpräsidentin
durchzuführen. Bis Ende der Woche können die Parlamentsparteien
maximal zwei KandidatInnen nominieren. „Dieses öffentliche Hearing
ist eine langjährige Forderung der Grünen. Ich bin froh, dass dies
nun erstmals möglich ist“, schließt Moser.
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